Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-01-25-GR-Protokoll.pdf
- S.246
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Frage 6:
Wurde das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT)
Tirol zur geplanten Veranstaltung befragt oder um eine Beurteilung gebeten?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 5.
Frage 6a:
Wenn ja, wie lautete die Auskunft des LVT Tirol?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 5.
Frage 6b:
Wenn nein, warum nicht?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 5.
Frage 7:
Wurde das Stadtpolizeikommando (SPK) Innsbruck zur geplanten Veranstaltung
befragt oder um eine Beurteilung gebeten?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 5.
Frage 7a:
Wenn ja, wie lautete die Auskunft des SPK Innsbruck?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 5.
Frage 7b:
Wenn nein, warum nicht?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 5.
Frage 8:
Handelt es sich bei der Beurteilung bzw. Einstufung der "Gefährlichkeit" der Veranstaltung um eine Entscheidung des Bürgermeisters?
Antwort:
Es war keine Rede von "Gefährlichkeit".
Frage 8a:
Wenn ja, wie wird diese fachlich fundiert belegt?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 8.
Frage 9:
Wurden FachexpertInnen um eine Einschätzung bzw. Einstufung der Veranstaltung in Bezug auf Rechtsextremismus oder Linksextremismus ersucht?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 3.
Frage 9a:
Wenn ja, welche ExpertInnen (namentliche Nennung)?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 9.
Frage 9b:
Wenn nein, warum nicht?
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