Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-01-25-GR-Protokoll.pdf

- S.246

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Frage 6:

Wurde das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT)
Tirol zur geplanten Veranstaltung befragt oder um eine Beurteilung gebeten?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 5.

Frage 6a:

Wenn ja, wie lautete die Auskunft des LVT Tirol?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 5.

Frage 6b:

Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 5.

Frage 7:

Wurde das Stadtpolizeikommando (SPK) Innsbruck zur geplanten Veranstaltung
befragt oder um eine Beurteilung gebeten?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 5.

Frage 7a:

Wenn ja, wie lautete die Auskunft des SPK Innsbruck?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 5.

Frage 7b:

Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 5.

Frage 8:

Handelt es sich bei der Beurteilung bzw. Einstufung der "Gefährlichkeit" der Veranstaltung um eine Entscheidung des Bürgermeisters?

Antwort:

Es war keine Rede von "Gefährlichkeit".

Frage 8a:

Wenn ja, wie wird diese fachlich fundiert belegt?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 8.

Frage 9:

Wurden FachexpertInnen um eine Einschätzung bzw. Einstufung der Veranstaltung in Bezug auf Rechtsextremismus oder Linksextremismus ersucht?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 3.

Frage 9a:

Wenn ja, welche ExpertInnen (namentliche Nennung)?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 9.

Frage 9b:

Wenn nein, warum nicht?
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