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Stadtmagistrat Innsbruck
eingelangt am

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Geschaftssfe11e für Gemeinderat und Stadtsenat
Telefon +43 512 5360-1330
Mobil-Telefon +43 664 454 0129
E-Mail janine.bex@gruene.at

BSc Janine Bex
Klubobfrau der lnnsbrucker Grünen
Gemeinderätin der lnnsbrucker Grünen

Innsbruck, 25.1.2023

ANTRAG

Evaluierung und Neuausrichtung Richtlinie Arbeitsplatzprämie

Der Gemeinderat möge beschließen:
Frau Stadträtin Mag. Oppitz-Plörer als Wi rtschafts-Stadträtin wird gebeten, eine
Evaluierung und darauf aufbauend ein Konzept für eine Neuausrichtung der
lnnsbrucker Arbeitsplatzprämie für Klein- und Mittelbetriebe 1 bis Ende des Jahres
2023 vorzulegen.

Begründung:
Die Richtlinie für die Gewährung von Prämien zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen
innerhalb der Stadt Innsbruck wurde am 01.07.1995 auf unbestimmte Zeit in Kraft
gesetzt.
Wie in der Anfragebeantwortung 2 zur Richtlinie Arbeitsplatzprämie für die
Gewährung von Prämien für die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen bei
Betriebsneuansiedlungen bzw. Betriebsneugründungen sowie Betriebserweiterungen
und Betriebsverlagerungen näher ausgeführt wird:

„Es ist grundsätzlich vorgesehen, diese Förderungsrichtlinie in dieser
Regierungsperiode im Rahmen des Koalitionsübereinkommens insgesamt zu
1 https:/ /www.innsbruck.gv.at/arbeiten/unternehmerinnen/arbeitsplatzpraemie

2 Anfrage GRin Bex BSc (25.02.2021); Zahl GfGR/34/2021

Die Innsbrucker Grünen . Maria-Theresien-Straße 18 . 6020 Innsbruck