Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-02-23-GR-Kurzprotokoll_gesch.pdf

- S.11

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30.8

MagIbk/54511/GfGR-AT/11/2023
Fuß- und Radwege Grenobler Brücke/Innradweg, Entschärfung der
T-Kreuzungen und Steigerung des
Sicherheitsgefühls von PassantInnen (GR Lechleitner, BA)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Lechleitner, BA und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 25.01.2023 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
30.9

MagIbk/54511/GfGR-AT/12/2023
Gemeinderätliche Ausschüsse,
ZuhörerInnenrecht, Änderung § 30
Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) (GRin
Mag.a Duftner)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Duftner und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 25.01.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
30.10 MagIbk/54511/GfGR-AT/13/2023
Tempo-30-Zonen vor Bildungs-,
Pflege- und Freizeiteinrichtungen
(GR Buchacher)

wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
30.12 MagIbk/54511/GfGR-AT/15/2023
Verkehrsgarten Wilten, Sanierung,
Attraktivierung und Lebensraumgestaltung (GR Mag. Plach)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mag. Plach und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 25.01.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
30.13 MagIbk/54511/GfGR-AT/16/2023
Schulcampus Wilten, Errichtung
von Zebrastreifen in der MichaelGaismair-Straße (GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
7 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.01.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
30.14 MagIbk/54511/GfGR-AT/17/2023
Neugestaltung Bozner Platz,
Stopp und Sparvariante
(GR Depaoli)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ,
LI, NEOS, FRITZ und ALI, 18 Stimmen):

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
GRin Mag.a Seidl, 8 Stimmen):

Beiliegender von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 25.01.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.

Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.01.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

30.11 MagIbk/54511/GfGR-AT/14/2023

30.15 MagIbk/54511/GfGR-AT/18/2023

Stadtmagistrat Innsbruck und Beteiligungsunternehmen der Stadt
Innsbruck, Zuschuss für Kinderbetreuungskosten für MitarbeiterInnen (StRin Mag.a Mayr)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von StRin Mag.a Mayr und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 25.01.2023 eingebrachte Antrag
GR-Sitzung 23.02.2023

Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), fünf
Gratis-2-Fahrtentickets für alle
Innsbrucker Haushalte
(GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (gegen GERECHT,
1 Stimme):