Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-02-23-GR-Kurzprotokoll_gesch.pdf
- S.56
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(zu Punkt 30.3)
Stadtmagistrat Innsbruck
eingelangt am
- L 5. Jan. W23
[.i:16 if-A-Tl6 (2023
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BSc Janine Bex
Klubobfrau der lnnsbrucker Grünen
Gemeinderätin der lnnsbrucker Grünen
I nnsbruck, 25.1.2023
ANTRAG
Evaluierung und Neuausrichtung Richtlinie Arbeitsplatzprämie
Der Gemeinderat möge beschließen:
Frau Stadträtin Mag. Oppitz-Plörer als Wirtschafts-Stadträtin wird gebeten, eine
Evaluierung und darauf aufbauend ein Konzept für eine Neuausrichtung der
lnnsbrucker Arbeitsplatzprämie für Klein- und Mittelbetriebe 1 bis Ende des Jahres
2023 vorzulegen.
Begründung:
Die Richtlinie für die Gewährung von Prämien zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen
innerhalb der Stadt Innsbruck wurde am 01.07.1995 auf unbestimmte Zeit in Kraft
gesetzt.
Wie in der Anfragebeantwortung2 zur Richtlinie Arbeitsplatzprämie für die
Gewährung von Prämien für die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen bei
Betriebsneuansiedlungen bzw. Betriebsneugründungen sowie Betriebserweiterungen
und Betriebsverlagerungen näher ausgeführt wird:
„Es ist grundsätzlich vorgesehen, diese Förderungsrichtlinie in dieser
Regierungsperiode im Rahmen des Koalitionsübereinkommens insgesamt zu
https: //www. innsbruck. gv .at/arbeiten/untern ehmerin nen/arbeitsplatzpraemie
2 Anfrage GRin Bex BSc (25.02.2021); Zahl GfGR/34/2021
1
Die Innsbrucker Grünen . Maria-Theresien-Straße 18 . 6020 Innsbruck