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1.

Fischer Rebecca (GRÜNE), Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, Rebecca Fischer
(GRÜNE), mit den Worten "Ich gelobe" das
Gelöbnis in die Hand des Bürgermeisters.
2.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.

Beschluss (einstimmig):
Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird genehmigt.
5.

Bgm. Willi: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführter Punkt von der Tagesordnung
abgesetzt wird:
Zu Punkt 11., Behandlung von im Gemeinderat angenommenen Anträgen:
a)

Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
3.

FREIRAD - Übertragung der Aktuellen Stunde;
Übertragung via Livestream;
Gebärdensprach- und Schriftdolmetschung

Bgm. Willi: Ich bedanke mich für die Übertragung der Aktuellen Stunde durch FREIRAD und die Übertragung der Sitzung via
Livestream.
Herzlich bedanken möchte ich mich auch
bei den Gebärdensprach- und SchriftdolmetscherInnen, die die Sitzung bis
17:00 Uhr begleiten werden.
4.

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.10.2022 (10. Sitzung)

Bgm. Willi: Die Niederschrift über die
10. Sitzung des Gemeinderates vom
25.10.2022 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates übermittelt.
Erhebt sich gegen die Fassung des Protokolls ein Einwand?

Genehmigung der Tagesordnung

Durchführungsprojektbericht Schwimmhalle mit 50-Meter-Becken und 25-Meter-Lehrschwimmbecken am Standort
Tivoli und Potenzialanalyse zur Liegenschaft Schwimmbad Höttinger Au

Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführte Punkte auf die Tagesordnung zu
nehmen:
Zu Punkt 5., Anträge des Stadtsenates:
-

Weitere Ehrung der Stadt Innsbruck

Anträge des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe (Behandlung nach
Punkt 6.):
-

Städtische Wohnungen, Vormerk- und
Vergaberichtlinien für Innsbrucker Mittelstand

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend angeführte Punkte als Nachtrag zur Tagesordnung werden genehmigt.
Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 5., Anträge des Stadtsenates:
a)

GR-Sitzung 23.02.2023

Ehrungen der Stadt Innsbruck inklusive
Nachtrag zu Ehrungen