Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-02-23-GR-Protokoll.pdf
- S.101
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personalwirtschaftlichen Gründen unterlassen werden kann. Seine Schritte sind wirklich nur schwer nachvollziehbar.
GRin Mag.a Duftner hat es auf den Punkt gebracht. Ich kann ihr nur gratulieren. Wir haben Aussagen von einer Frau gehört, die
mit den Ideen der GRÜNEN wirklich verbunden ist und deren Herz für diese Bewegung
schlägt. Sie steht für die GRÜNEN, wie sie
früher waren. Das waren noch bürgerliche
GRÜNE! GRin Mag.a Duftner,
GRin Dr.in Krammer-Stark und GR Lechleitner, BA waren auch die einzigen der GRÜNEN mit denen man zumindest verdeckt
Gespräche führen konnte. Zumindest habe
ich das gehört. Diese drei haben nun die
GRÜNEN verlassen, weil es einfach nicht
mehr tragbar ist.
Ich behaupte, es braucht die SPÖ und die
GRÜNEN in der heutigen Zeit. Allerdings
müssen GRÜNE auch grün agieren! Sie
müssen so handeln, wie sie es vor 40 Jahren getan haben! Die GRÜNEN müssen
sich endlich wieder auf ihre Kernkompetenz
fokussieren! Wann haben die hier Anwesenden das letzte Mal über Tierschutz, Naturschutz oder ähnliche Themen gesprochen?
Für Euch bedeutet Umweltschutz, Staus zu
erzeugen, damit Autos die dreifache Zeit
benötigen, um durch die Stadt zu fahren. Ihr
verpestet die Luft, anstatt sie zu verbessern!
So sieht Euer Umweltschutz aus!
Ich bin ein wenig abgeschweift. Die größte
Gefahr für die GRÜNEN im Land Tirol ist
Mag. LAbg. Gebi Mair! Die größte Gefahr
für die GRÜNEN in der Stadt Innsbruck ist
Bgm. Willi! Wenn diese beiden Personen
den GRÜNEN den Rücken zukehren würden, ginge es mit dieser Fraktion wieder
bergauf. Dann wären die GRÜNEN wieder
dort, wo sie früher waren, nämlich auf der
Oppositionsbank! Dort könnten sie angriffslustig und kritisch sein! Seit die GRÜNEN
am Futtertrog sind, verfolgen sie keine
grüne Politik mehr! (Unruhe im Saal)
Nun komme ich zu einem weiteren Punkt
und ich bitte StRin Mag.a Oppitz-Plörer genau aufzupassen. Ich erinnere mich an den
Abwahlantrag, der ihre Position als Bürgermeister-Stellvertreterin betraf. Bgm. Willi hat
damals gesagt:
"Mir fällt diese Entscheidung nicht leicht,
aber aufgrund der vielen Geschehnisse
GR-Sitzung 23.02.2023
kann man nicht mehr darüber hinwegschauen. Aus diesem Grund werde ich
heute diesem Abwahlantrag schweren Herzens zustimmen. Aber ich werde den gleichen Maßstab an meine Person anlegen.
Lasse ich mir einmal so etwas zu Schulden
kommen, werde ich die Konsequenzen ziehen."
Herr Bürgermeister, wenn Du Deine eigenen Worte beherzigen würdest, hättest Du
bereits vor einem Jahr zurücktreten müssen! Setze den gleichen Maßstab an, denn
dadurch wäre dieses Problem gelöst. Wir
bräuchten keinen Landeshauptmann, der
Dich des Amtes enthebt. Es müssten auch
keine Neuwahlanträge eingebracht werden.
Diese Anträge werden nicht gestellt, weil
der Gemeinderat schlecht arbeitet, sondern
weil Du als Stadtoberhaupt untragbar bist!
Herr Bürgermeister, gehe noch einmal in
Dich. Setzte den gleichen Maßstab an, den
Du bei StRin Mag.a Oppitz-Plörer angesetzt
hast. Dadurch würde der grüne Knoten gelöst werden.
GR Buchacher: Zur tatsächlichen Berichtigung! Ich weiß nicht, ob man noch vom hohen Gemeinderat sprechen kann. Habt Ihr
alle kein Handy? Ich bekomme E-Mails und
Nachrichten! Die harmlosesten Nachrichten
bezeichnen den Gemeinderat als unterste
Schublade!
Hier melden sich MandatarInnen zur hundertsten Wortmeldung! Bedenkt doch einmal, was das für ein Bild abgibt! Die Sitzung
wird übertragen. Menschen sehen uns zu!
Wir liefern uns hier eine Schlammschlacht!
Ist hier das "Wahlfieber" ausgebrochen? Ich
bitte Euch, hört endlich einmal damit auf!
(Unruhe im Saal)
Ich sage es nicht zum ersten Mal, aber ich
bitte Euch wirklich, ein gewisses Niveau zu
halten. Hier stehen Kameras. Ich bekomme
auch Nachrichten von ehemaligen GemeinderätInnen. Es ist wirklich zum Schämen,
was sich hier abspielt! Ihr habt all Eure Argumente ausgetauscht! Es muss endlich
einmal Ruhe einkehren!
Bgm.-Stellv. Lassenberger: GR Buchacher, danke für Deine Wortmeldung, aber
Du kennst die Geschäftsordnung! Jeder
Mandatar hat zwei Wortmeldungen zur Verfügung. Wenn Du es Dir nicht anhören
willst, kannst Du den Saal verlassen.