Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-03-23-GR-Protokoll.pdf
- S.102
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41.1.3 MagIbk/22891/SUB-IM/1
Diakonie Flüchtlingsdienst, Jahressubvention, Wohnberatung
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FRITZ, 1 Stimme; gegen FPÖ, GERECHT und GR Schmidt, 9 Stimmen):
Der Diakonie Flüchtlingsdienst wird eine
Jahressubvention für die Wohnberatung in
Höhe von € 19.250,-- genehmigt.
41.1.4 MagIbk/36387/SUB-IM/7
Diakonie Flüchtlingsdienst, Jahressubvention, Rechtsberatung
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FRITZ, 1 Stimme; gegen FPÖ, GERECHT und GR Schmidt, 9 Stimmen):
Der Diakonie Flüchtlingsdienst wird eine
Jahressubvention für die Rechtsberatung in
Höhe von € 17.280,-- genehmigt.
GR Onay verlässt das Sitzungszimmer.
41.1.10 MagIbk/40576/SUB-IM/2
Integrationsbüro Innsbruck
Mag. Efendy Onay, Jahressubvention Integrationsmaßnahmen
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Onay wegen Befangenheit, 1 Stimme;
gegen FPÖ und GR Schmidt, 8 Stimmen):
Dem Integrationsbüro Innsbruck Mag. Efendy Onay wird eine Jahressubvention für
Workshops und Veranstaltungen in Höhe
von € 21.000,-- genehmigt.
GR Onay betritt wieder den Sitzungssaal.
41.1.12 MagIbk/39261/SUB-IM/2
Freies Radio Innsbruck (FREIRAD), Jahressubvention, Jahresprogramm
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
GR Schmidt, 8 Stimmen):
Dem Freien Radio Innsbruck (FREIRAD)
wird eine Jahressubvention für das Jahresprogramm in Höhe von € 3.000,-- genehmigt.
GR-Sitzung 23.03.2023
Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Integration und Migration" werden unter Berücksichtigung vorstehender
Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.
41.2
Bereich "Unterricht und Bildung"
41.2.2 Maglbk/52342/SUB-UB/1
Leopold-Franzens-Universität
Innsbruck, Sondersubvention,
Fachtagung Elementarpädagogik
GRin Mag.a Berchtold, MSc: Der Antrag
über € 1.000,-- konnte im Ausschuss für Bildung, Gesellschaft und Diversität nicht abgestimmt werden, da sich GRin Dr.in Winkel,
GRin Gregoire, GRin Denz und ich der
Stimme enthalten haben.
Ich darf dazu noch Folgendes in Absprache
mit StRin Mag.a Mayr ausführen: Die Innsbrucker Fachtagung zur Elementarpädagogik findet alle zwei Jahre statt und ist eine
Konferenz für elementare Bildung. 150 TeilnehmerInnen aus der Schweiz, Deutschland
und Österreich sind vorgesehen. Diese Seminartagung ist sicher am Puls der Zeit und
bildet auch Fachkräfte für die Praxis aus.
Ich melde für meine Fraktion Stimmenthaltung an. Wir sehen hier ganz klar den Auftrag bei der Universität Innsbruck, wie auch
den Pädagogischen Hochschulen im Bereich der Fort- und Weiterbildungen tätig zu
sein. Die Tagung ist sicher am Puls der Zeit
und die Elementarpädagogik, die nun in aller Munde ist, wird sehr gut auf den Punkt
gebracht.
Bgm. Willi: Ich gebe zu bedenken, dass es
sich um eine Subvention in Höhe von
€ 1.000,-- handelt. Eine Anerkennung dieser
Veranstaltung wäre mir schon wichtig.
Auf Grund fehlenden Quorums (bei Stimmenthaltung von FPÖ, "Für Innsbruck" {FI},
ÖVP, TSB, GERECHT und GR Lukovic, BA
MA MA, 22 Stimmen) konnte über den Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 15.02.2023 nicht
abgestimmt werden.