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(TSB) ein wenig erläutern: Der Bozner Platz
ist ein wirklich wichtiger und zentraler Platz,
der attraktiver gemacht werden muss - darüber gibt es für mich gar keine Debatte.
Das SiegerInnenprojekt, über das wir schon
oft und viel gesprochen haben, ist meiner
Meinung nach ein gutes Projekt. Das einzige Problem, welches wir damit haben, ist,
dass sich die Gesamtkosten mittlerweile auf
mehr als € 9,5 Mio. belaufen und es schaut
danach aus, als kämen wir sogar über
€ 10 Mio.
Ich kann nur sagen, dass in diesen schwierigen Zeiten, wie wir sie derzeit haben, viele
Menschen kein Verständnis dafür haben,
dass die Ausgaben von € 5 Mio. auf fast oder über € 10 Mio. steigen.
Dem Tiroler Seniorenbund (TSB) ist es jedenfalls äußerst wichtig, dass der Kostendeckel eingehalten wird. Wenn es um eine
geringfügige Überschreitung geht, dann
kann man darüber reden, das ist kein Problem.
Und wenn wir schon bei den Aufwendungen
sind, die das Hauptproblem darstellen, dann
glaube ich, dass sich jede/r wundert, wie die
Stadt Innsbruck kalkuliert. Es ist weder
nachvollziehbar, noch hat die Bevölkerung
ein Verständnis dafür, dass es immer wieder zu so gravierenden Kostenüberschreitungen kommt. Sowohl in der Privatwirtschaft als auch bei unseren Beteiligungen
wäre so eine Vorgangsweise unvorstellbar.
StRin Mag.a Mayr: Ich schätze Dich, GR
Mag. Falch sehr, auch für Deine ausgleichende Art, Du bist ein Sir. Allerdings
möchte ich Dich daran erinnern, dass Du im
Oktober 2021 noch für das Projekt gestimmt
hast, obwohl der Verlauf absehbar war und
wir über die Kostensteigerung diskutiert haben, da sich die Deckelung der Ausgaben
nur auf einen kleineren Teil bezogen hat.
Manchmal muss ich dem Gedächtnis einfach auf die Sprünge helfen, da bei dieser
Debatte sehr wohlfeile Kindesweglegungen
stattfinden.
Vielleicht kann mir Herr Bürgermeister, Zuständiger für Finanzen und Beteiligungen,
oder der heute anwesende Mag. Rupprechter, Finanzdirektor und stellvertretender Magistratsdirektor, Folgendes beantworten:

GR-Sitzung 23.03.2023

Es heißt, dass die KIP- (kommunales Investitionsprogramm) Mittel, sprich die Bundesförderungsgelder für den Bozner Platz zurückgezahlt werden müssen. Diese stammen aus dem Jahr 2022. Dazumal meinte
Herr Bürgermeister - sehr griffig und bildlich
dargestellt -, dass die Bagger noch in diesem Jahr auffahren müssten, damit die Gelder abgerufen werden können.
Diesbezüglich hat GRin Dengg vorhin erst
erwähnt, dass es viele Bereiche gibt, die
man aus den KIP-Mitteln fördern kann, wie
z. B. Kinderbetreuung, Schulen, Sportplätze
usw. Mich würde interessieren, wenn heute
kein Mehrheitsbeschluss für den Bozner
Platz gefasst wird, ob diese Summe, die
aufgrund dessen nicht verbucht werden
kann, für andere Projekte auch anrechenbar
ist?
Als Mitglied des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen kann ich
mich erinnern, dass wir sehr vorsichtig versucht haben, die Prozentförderungen der
anderen KIP-Projekte so anzupassen, dass
man einen Puffer hat. Das heißt, dass kein
Geld, welches wir als Stadt Innsbruck vom
Bund erhalten haben, verloren geht, sondern durch diesen negativen Beschluss
heute ein anderes "Mascherl" verliehen bekommt.
Deshalb hätte ich gerne entweder von Herrn
Bürgermeister oder FD Mag. Rupprechter
eine Auskunft darüber, damit wir eine klare,
solide Antwort darauf haben, ob wir das
Geld irgendwo anders zuordnen können oder ob es wirklich verloren ist.
Bgm. Willi: Falls ich auf etwas vergesse,
bitte ich FD Mag. Rupprechter darum, das
zu ergänzen. Es gibt das laufende KIP-Programm, aus welchem mehrere Projekte, darunter auch Bildungsprojekte, kofinanziert
werden. Der Umfang dafür beträgt rund
€ 16,5 Mio. und wir haben dort verschiedenste Projekte angemeldet. Diese
müssen am 31.01.2025 abgerechnet sein.
Wenn irgendwo die möglichen 50 % nicht
ausgeschöpft werden, kann man auf diese
50 % aufstocken - das ist richtig, und das
hat die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, auch getan.
Wir hatten ein großes Problem, da der Bozner Platz mit € 2,6 Mio. in diesem Programm verankert war. Ab dem Zeitpunkt, zu
dem der Bozner Platz politisch "abgewürgt"