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15.

Verkehrsmaßnahmen

15.1

MagIbk/54546/SV-VAV/28
Stadtlauf am 30.04.2023, Verordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h entlang
der Laufstrecke

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität vom 11.04.2023:
Die beantragten Verkehrsmaßnahmen werden gemäß Beilage genehmigt.
15.2

MagIbk/2700/SV-DVO/9
Herzog-Siegmund-Ufer, Verordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ÖVP,
TSB und GERECHT, 15 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität vom 11.04.2023:
Die beantragte Verkehrsmaßnahme wird
gemäß Beilage genehmigt.
15.3

MagIbk/17868/SV-DVO/2
Anzengruberstraße West, Verordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ÖVP,
TSB und GERECHT, 15 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität vom 11.04.2023:
Die beantragte Verkehrsmaßnahme wird
gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 25.04.2023

15.4

MagIbk/7032/SV-DVO/2
Speckweg, Bereich Sonnenstraße
bis Kranebitter Allee, Verordnung
einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ÖVP,
TSB und GERECHT, 15 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität vom 11.04.2023:
Die beantragte Verkehrsmaßnahme wird
gemäß Beilage genehmigt.
15.5

MagIbk/15723/SV-DVO/3
Speckbacherstraße, Verordnung
einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ÖVP.
TSB und GERECHT, 15 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität vom 11.04.2023:
Die beantragten Verkehrsmaßnahmen werden gemäß Beilage genehmigt.
15.6

MagIbk/2760/SV-DVO/2
Mitterweg, Verordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung von
30 km/h

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von TSB und GRin Dr.in Winkel, 2 Stimmen;
gegen FPÖ, ÖVP und GERECHT, 13 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität vom 11.04.2023:
Die beantragte Verkehrsmaßnahme wird
gemäß Beilage genehmigt.