Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-04-25-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.13

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26.

MagIbk/49049/SP-BB-PR/1

Beschluss (einstimmig):

Bebauungsplan und Ergänzender
Bebauungsplan Nr. PR-B39, Pradl,
Teilbereich zwischen Schutzengelkirche, Türingstraße und
Gumppstraße, gemäß § 56 Abs. 1
und 2 TROG 2022

Vorstehender dringender Antrag von Bgm.Stellv. Lassenberger und Mitunterzeichnerin
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
12.01.2023:
Der oben genannte Plan wird gemäß § 64
TROG 2022 beschlossen.
27.

MagIbk/52128/SP-BB-HW/1
Bebauungsplan und Ergänzender
Bebauungsplan Nr. PR-B39, Pradl,
Teilbereich zwischen Schutzengelkirche, Türingstraße und
Gumppstraße, gemäß § 56 Abs. 1
und 2 TROG 2022

28.2

Maglbk/54511/GfGR-AT/79/2023
Franz-Gschnitzer-Promenade, Erhaltung bzw. Ausbau der Attraktivität (GR Lukovic, BA MA MA)

Beschluss (einstimmig):
Dem beiliegenden von GR Lukovic, BA MA
MA eingebrachten dringenden Antrag wird
die Dringlichkeit zuerkannt.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FI, FRITZ und ALI, 9 Stimmen; gegen
FPÖ und GERECHT, 8 Stimmen):

Beschluss (einstimmig):

Vorstehender dringender Antrag von
GR Lukovic, BA MA MA wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
13.04.2023:

29.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 24.11.2022

29.1

MagIbk/41563/GfGR-AT/194/2022

Der oben genannte Plan wird gemäß § 64
TROG 2022 beschlossen.
Mit Eintritt seiner Rechtskraft tritt die im Planungsbereich geltende Verordnung laut § 8
Abs. 5, 2. Satz TBO 1998 bezüglich Abstellmöglichkeiten außer Kraft.
28.

Einbringung und Behandlung von
dringenden Anträgen

28.1

Maglbk/54511/GfGR-AT/78/2023
Notschlafstelle Richard-BergerStraße, Ganzjahresnotschlafstelle
(Bgm.-Stellv. Lassenberger)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
7 Stimmen):
Dem beiliegenden von Bgm.-Stellv. Lassenberger und GRin Dengg eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt.

GR-Sitzung 25.04.2023

Auflösung des Gemeinderates der
Landeshauptstadt Innsbruck (GRin
Mag.a Klingler-Newesely)
Aufgrund von Stimmenthaltungen von FI,
ÖVP, TSB, LI, FRITZ, GR Buchacher und
GRin Heisz, 19 Stimmen, kann wegen fehlendem Quorum keine Abstimmung über
beiliegenden von GRin Mag.a Klingler-Newesely in der Sitzung des Gemeinderates am
24.11.2022 eingebrachten Antrag erfolgen.