Gesamter Text dieser Seite:
- 17 -

31.18 MagIbk/54511/GfGR-AT/72/2023
Kontrollabteilung, Erweiterung
der juristischen Kompetenzen zur
Überprüfung der finanziellen Gebarung wahlwerbender Gruppen
(GRin Mag.a Seidl)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von LI, 3 Stimmen; gegen GRÜNE, SPÖ
ohne GR Buchacher, NEOS und ALI,
13 Stimmen):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2023 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.
31.19 MagIbk/54511/GfGR-AT/73/2023
Servicehotline für SeniorInnen
(GR Mag. Falch)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mag. Falch und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
31.20 MagIbk/54511/GfGR-AT/74/2023
Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.Abt. III, Straßenbetrieb, zusätzliches Personal und Reinigungsmaschinen (GR Mayer)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mayer in der Sitzung
des Gemeinderates am 23.03.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
31.21 MagIbk/54511/GfGR-AT/75/2023
Subventionsansuchen gemäß
Subventionsordnung, Sicherstellung einer korrekten Unterfertigung (GR Kunst)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Kunst und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2023 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
GR-Sitzung 25.04.2023

31.22 MagIbk/54511/GfGR-AT/76/2023
Verein Alpenzoo Innsbruck-Tirol,
Prüfung alternativer Rechtsformen (StRin Mag.a Oppitz-Plörer)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
7 Stimmen):
Beiliegender von StRin Mag.a Oppitz-Plörer
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 23.03.2023 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
31.23 MagIbk/54511/GfGR-AT/77/2023
Städtische Gebäude und Beteiligungsunternehmen der Stadt
Innsbruck, Anbringung von PVAnlagen (StR Federspiel)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von StR Federspiel und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.