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und die Mittelfristplanung 2025 ordentlich anzumelden. Die vorliegenden
Verpflichtungsermächtigungen für das
Voranschlagsjahr 2024 werden genehmigt.
3.

4.

5.

6.

Die betroffenen Ämter und die IIG werden beauftragt, die entsprechenden
Behördenverfahren einzuleiten sowie
die Realisierung des vorliegenden Projektes durchzuführen.
Die IIG wird die Sanierung der Tiefgaragen-Decke (mit langfristiger Nutzungsklasse 30 Jahre) als wesentliche
Voraussetzung der klimafitten Platzgestaltung DDr.-Alois-Lugger-Platz entsprechend dem Projektbericht durchführen. Gleichzeitig wird die IIG beauftragt, den Lichtschacht zu schließen
und den Treppenaufgang zu verlegen;
diese Kosten sind ebenfalls von der IIG
zu tragen.
Die Stadt Innsbruck stimmt der Errichtung und dem laufenden Betrieb einer
öffentlichen WC-Anlage am DDr. AloisLugger-Platz zu. Die Kosten werden
von der Stadt Innsbruck getragen.
Die IIG wird beauftragt, den neuen
Dienstbarkeitsvertrag für die Nutzung
als öffentlicher Platz zu erstellen und in
Abstimmung mit den Ämtern der Stadt
Innsbruck zur Beschlussfassung vorzulegen.

Die Finanzierung 2023 ist gegeben; die
bauliche Fertigstellung ist für Sommer 2025
vorgesehen.
Die notwendige Anpassung der Budgetmittel ist bei der Bestellung des Budgets 2024
und 2025 entsprechend den Projektberichten (Stadt Innsbruck und IIG) zu berücksichtigen.
Die geschätzten Kosten (inklusive Ust., Nebenkosten und Kostentoleranz) betragen
laut Kostenschätzung auf Basis der Vorentwurfsplanungen für die Bereiche
(COOLYMP):
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Luggerplatz: (Budget Stadt Innsbruck) € 200.469,-(Förderung: € 96.281,--; zahlungswirksam brutto: € 104.188,--)

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Luggerplatz: (Budget Stadt Innsbruck - Transfer IIG) € 1.680.913,--

GR-Sitzung 13.07.2023

(Förderung: € 101.644,--; zahlungswirksam brutto: € 1.579.269,--)
-

Olympiapark: (außerhalb Förderprojekt) € 627.600,--

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An-der-Lan-Straße: (außerhalb Förderprojekt) € 250.600,--

Die Kosten für eine allfällige Errichtung
(nach politischer Entscheidung) eines öffentliches WC liegen bei € 23.000,--.
Die das IIG-BUDGET betreffenden Kosten
betragen laut Kostenschätzung auf Basis
der Vorentwurfsplanungen für folgende Bereiche:
-

Tiefgaragen-Sanierung:
€ 5.600.000,--

-

Lichtschacht: € 690.000,--

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Treppenabgang: € 110.000,--

Neben der bereits zugesagten Förderung
des Klima- und Energiefonds sind weitere
Gespräche mit dem Bund über allfällige Förderungen (KIP 2023) in der Prüfung.
19.

V KU 8874/2023
Musikschule der Stadt Innsbruck,
Schaffung von Dienstposten für
die Übernahme der SchülerInnen
der Johann Sebastian Bach Musikschule

Abänderungsantrag von Bgm. Willi:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Für die Übernahme der SchülerInnen der
Johann Sebastian Bach Musikschule werden 2 Dienstposten im Schema L in der Musikschule neu geschaffen.
Begründung: Im Dienstpostenplan sind immer ganze Dienstposten zu beantragen,
weshalb für den zusätzlichen Bedarf von
1,5 Dienstposten 2 Dienstposten zu beantragen sind. Darüber hinaus hat der Tiroler
Landtag vergangene Woche eine Novelle
des lnnsbrucker Vertragsbedienstetengesetzes beschlossen, die es nunmehr ermöglicht, Lehrpersonen an der Musikschule im
Entlohnungsschema ML einzureihen. Dieser
Novelle soll mit gegenständlichem Abänderungsantrag ebenfalls Rechnung getragen
werden.
Willi, eigenhändig