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Ich habe schon in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau
und Projekte gesagt, dass es Bürgerinnenund Bürgerbeteiligung in verschiedenen
Stufen gibt. Die erste Stufe ist immer die Information. Warum es zu einer Information
gekommen ist und nicht zu einer großen
Veranstaltung, war bedingt durch die Pandemie. Der Gesundheitsstadtrat wird hoffentlich noch wissen, wie das in der Zeit
war.
Ich möchte mich bei Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber, BSc bedanken. Ich
schätze ihn, da er sehr genau ist, die Protokolle liest und sich darum kümmert, dass alles eingehalten wird. Warum er aber nicht
im Vorfeld sagen kann, dass etwas fehlt und
ob man das vielleicht klären könnte, sondern in der Sitzung des Ausschusses betont, dass die Informationsveranstaltung
und die Geschäftsstelle für BürgerInnenbeteiligung fehlt, weiß ich nicht.
Es ist damals darum gegangen, dass man
die MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle für
BürgerInnenbeteiligung als Ansprechpersonen anbieten kann, die vielleicht Tipps geben können, wie die ZIMA Wohn- und Projektmanagement GmbH so etwas abwickeln
kann. Um das ist es gegangen. Natürlich,
wenn man nur das geschriebene Wort liest
und so tut, als ob man das andere nicht gehört hat, wird man sich schwer tun.
Übrigens ist das eine Unart, die ein wenig
Einzug hält. Man wirft nur mehr mit Nebelgranaten, anstatt sich mit den Dingen genau
auseinanderzusetzen. GR Depaoli, Sie sagen, dass der Ausschuss etwas versprochen hat. Ich weiß nicht, wie das gehen soll.
Ein Ausschuss tagt in einer nicht öffentlichen Sitzung. Wie soll ein Ausschuss etwas
versprechen, was er in einer nicht öffentlichen Sitzung behandelt?
Es stimmt, dass ein paar Personen vor Ort
zu den 50 Anwesenden gesagt haben, dass
etwas stattfinden wird und auch der Ausschuss hat beschlossen, dass es eine Informationsveranstaltung geben wird. Das hat
sich aber geändert.
Der Ausschuss heute hat einen neuen Beschluss gefasst, der den alten aufhebt. Ich
habe dezidiert darauf hingewiesen, dass
diejenigen, die der Meinung sind, dass die
Informationsveranstaltung bzw. die InformaGR-Sitzung 13.07.2023

tion, die vom Bauträger weitergegeben werden soll, zu wenig ist, heute dagegenstimmen müssen. Der Ausschuss hat eine
Mehrheit gefunden und ich hoffe, dass wir
sie hier auch finden.
Es ist ein wichtiges Projekt, in dem auch geförderte Wohnungen, ein großer Kindergarten und eine sehr schöne Anlage entstehen.
Natürlich will niemand, dass in der Nachbarschaft gebaut wird, wie es GRin Mag.a Seidl
heute schon angesprochen hat. In letzter
Zeit hatten wir mehrere Projekte, bei denen
sich Widerstand geregt hat. Dann werden
wir aber irgendwann gar nichts mehr bauen.
Die Verdichtung wird als böse hingestellt,
der Neubau und sowieso alles, was gebaut
wird, ist böse. Die Entwicklung ist sehr interessant, weil jede/r irgendwo wohnen bzw.
arbeiten will. Ich verstehe nicht, weshalb es
heute so einen Aufschrei gibt. Stecken hier
persönliche Anliegen dahinter oder irgendetwas anderes? Ich weiß es nicht. Ich bin
auf jeden Fall dafür, der Empfehlung des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte zu folgen und das heute
zu beschließen.
Wir reden immerhin von einem Entwurf. Es
ist eine Auflage, die sowieso bis zum Beschluss wieder in den Gemeinderat kommt.
Bis dahin kann man sich mit der Thematik
auseinandersetzen. Wir können aber nicht
zu einer/m BauwerberIn sagen, dass eine
Informationsveranstaltung gemacht werden
muss, weil uns z. B. das Logo nicht gefällt,
und ein/e andere/r muss gar nichts machen.
Das wird nicht funktionieren. Ich lade alle
Ausschussmitglieder ein, die immer sehr
konstruktiv und kooperativ arbeiten, mit mir
zu reden, wenn es ein Problem gibt, und
nicht erst in der Sitzung dies anzusprechen.
Das ist unerträglich.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc:
Zur tatsächlichen Berichtigung! Wir stehen
dem Bauprojekt grundsätzlich positiv gegenüber, aber ..
(GR Mag. Krackl: Ihr seid dagegen!)
Nein, sind wir nicht. Wir waren vor Ort und
der Ausschussvorsitzende weiß es genau,
dass beschlossen wurde, eine Informationsveranstaltung abzuhalten. Der Ausschuss
für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte und Dr. Schöpf haben gesagt, dass