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77.18 MagIbk/54511/GfGR-AT/151/2023
Müllerstraße, Errichtung eines
Schutzweges (GR Depaoli)
GR Depaoli: In diesem Antrag geht es darum, dass man die Müllerstraße im Bereich
der Leopoldstraße überqueren kann. Dort
befinden sich Schulen. Wir glauben, dass
es der Sicherheit dienlich wäre, sich dort zu
überlegen, einen Zebrastreifen anzubringen. Natürlich muss das Amt feststellen, ob
das dort überhaupt möglich ist. Die Kosten
wären gering und für die Sicherheit der Kinder, der älteren Menschen, der TouristInnen
usw. wäre es gut, dass an dieser Stelle ein
Zebrastreifen installiert wird.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag anzunehmen.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich kann dem Anliegen von GR Depaoli einiges abgewinnen,
ersuche aber,
den Antrag dem Stadtsenat zur selbständigen Erledigung zuzweisen,
damit wir die Stellungnahmen der Mag.Abt. III, Straßenverkehr und Straßenrecht,
und der Mag.-Abt. III, Straßenverwaltung,
einholen können.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 15.06.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
77.19 MagIbk/54511/GfGR-AT/152/2023
Parkraumbewirtschaftung, Einführung Kartenzahlfunktion an touristisch stark frequentieren Orten
(StRin Mag.a Mayr)
StRin Mag.a Mayr: Es hat schon einmal einen Antrag gegeben, dass alle Parkautomaten mit einer Kartenzahlfunktion nachgerüstet werden sollen. Damals wurde gesagt,
dass das sehr kostenintensiv ist und nur
nach und nach gemacht werden kann.
Der heutige Antrag würde vorschlagen,
dass touristisch stark frequentierte Orte vorgezogen werden. Beim Schloss Ambras
kommt es immer wieder vor, dass viele TouristInnen bei der normalen Kassa anstehen
und Wechselgeld verlangen. Dass die App
GR-Sitzung 13.07.2023

dort beworben wird, funktioniert anscheinend nicht bzw. wird sie nicht angenommen.
Dadurch wartet man für den Eintritt in das
Schloss noch länger, weil auch fürs Wechseln angestanden wird.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Für das Schloss Ambras und für die Personen, die es besichtigen wollen, wäre das
eine Erleichterung.
GR Onay: Die Anträge von StRin
Mag.a Mayr haben alle keine Bedeckung.
Wenn ich etwas möchte, das die Stadt Innsbruck zahlen soll, muss auch die Bedeckung vorhanden sein. Von Stadtsenatsmitgliedern erwarte ich mir, dass Bedeckungen
angegeben werden, wenn sie Anträge stellen.
Bgm. Willi: Ja, das stimmt und kommt bei
allen drei Anträgen von StRin Mag.a Mayr
zur Anwendung. Darf ich darum bitten, dass
alle drei Anträge mit Angabe der Bedeckung
wieder eingebracht werden?
StRin Mag.a Mayr: Das kann ich machen.
Bei gewissen Dingen ist es allerdings nicht
möglich, das jetzt zu beziffern, sondern
muss es über den Budgetvoranschlag
nächstes Jahr abgewickelt werden.
Bgm. Willi: Es braucht keine Bezifferung
der Kosten, sondern einen Vorschlag, woher die Bedeckung der Kosten erfolgen soll.
StRin Mag.a Mayr: Dann werden alle drei
Anträge noch einmal eingebracht.
Der von StRin Mag.a Mayr in der Sitzung des
Gemeinderates am 15.06.2023 eingebrachte Antrag wird von Bgm.
Willi zur Verbesserung zurückgewiesen, da
die Bedeckung fehlt.
77.20 MagIbk/54511/GfGR-AT/153/2023
MoHo-Areal, Einrichtung eines
Kindergartens zur Überlassung an
private Träger (StRin Mag.a Mayr)
Beiliegender von StRin Mag.a Mayr in der
Sitzung des Gemeinderates am 15.06.2023
eingebrachte Antrag wird von