Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-07-13-GR-Protokoll.pdf

- S.15

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paar Tage zu einer Stätte internationaler
und interkultureller Begegnung werden.
2016 wurde ihm in Würdigung seines Engagements und seiner Verdienste das Ehrenzeichen für Kunst und Kultur der Stadt Innsbruck verliehen.
Dr. Helmut Groschup war seit 1985 auch als
Journalist aktiv und verfasste zahlreiche Reportagen über Filmfestivals, Kommentare,
Glossen und Kritiken zu Musik und Literatur.
Zusammen mit Otto Licha produzierte er einige Dokumentarfilme und drehte mit seiner
im Jahr 2000 geborenen Tochter Perla Video-Clips.
Sportlichen Ausgleich holte er sich beim
Tennis, Schwimmen und Schifahren. Sein
Umfeld kannte ihn als Menschen, der das
Herz auf der Zunge trug und sich zeitlebens
gegen Vorurteile und Ungerechtigkeiten einsetzte.
Am 01.07.2023 ist Helmut Groschup überraschend mit 68 Jahren verstorben. Er hinterlässt seine Familie und einen großen Freundeskreis.
Wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.
6.

Redebeiträge der GemeinderätInnen vom RednerInnenpult

Bgm. Willi: Wie Sie sicher bemerkt haben,
zeichnen wir die Sitzung mit einer neuen
Kamera auf. Dazu ist es allerdings notwendig, dass die RednerInnen für ihre Redebeiträge zum Pult kommen. Ich zitiere dazu
den Vorschlag des Klubobleuterates:

Ich bitte Sie daher, für die jeweiligen Wortmeldungen nach vorne ans RednerInnenpult zu treten.
GRin Klaus: Zur Geschäftsordnung: Wie ist
das bei mir? Muss ich auch ans Rednerpult
oder kann ich am Platz sprechen?
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Mag. Krackl: Ich habe darüber mit
GRin Dengg gesprochen. Das Pult ist meines Wissens barrierefrei und es sollte für
GRin Klaus kein Problem sein, dieses ohne
Einschränkung zu nutzen. Das war ein sehr
wichtiger Punkt bei der Frage, ob man diese
Regelunge überhaupt einführen kann. (Unruhe im Saal)
Ich selbst habe das allerdings nicht kontrolliert.
Bgm. Willi: Wir können dazu jetzt einen
Test machen. (Unruhe im Saal)
GRin Heisz: Darf ich vorschlagen, dass der
jeweilige Vorsitzende den/die jeweils nachfolgende RednerIn in Vorbereitung aufruft.
Das würde etwas Zeit sparen.
Bgm. Willi: Wir werden das so durchführen.
Die beiden Bürgermeisterstellvertreter haben dem ebenfalls zugestimmt.
7.

Mag.a Mayr Elisabeth und
Mag. Plach Benjamin, Austritt aus
dem SPÖ-Klub

Bgm. Willi verliest folgendes Schreiben
vom 22.06.2023:

"Es wird vereinbart, dass Redebeiträge dem
Vorbild des Tiroler Landtages folgend,
grundsätzlich am Stehpult vorne zu erfolgen
haben.

"Bekanntgabe nach § 13a (2) des IStR iVm
§ 14 (2) der Geschäftsordnung des Innsbrucker Gemeinderates

Wortmeldungen zur Geschäftsordnung und
tatsächlichen Berichtigungen können auch
weiterhin vom Platz aus erfolgen.

Gemäß § 13a (2) des Innsbrucker Stadtrechts iVm § 14 (2) der Geschäftsordnung
des Innsbrucker Gemeinderates möchten
wir darüber informieren, dass StRin
Mag.a Elisabeth Mayr und GR Mag. Benjamin Plach mit sofortiger Wirkung keine gemeinsame Gemeinderatsfraktion mit GRin
lrene Heisz und GR Helmut Buchacher
mehr bilden. Der bisherige Gemeinderatsklub gilt hiermit aufgrund des Unterschreitens der gemäß § 13a Abs (1) dritter Satz

Durch diese Maßnahmen muss der Saal
nicht zur Gänze verdunkelt werden und
auch im Livestream werden hauptsächlich
nur mehr jene Personen übertragen, die aktuell reden.
ZuhörerInnen im Gemeinderat und MandatarInnen, die nicht am Wort sind, werden
dadurch weniger bis gar nicht im Bild sein."
GR-Sitzung 13.07.2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!