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53.1.16 Maglbk/50606/SUB·SP/5
Sportverein Olympisches
Dorf/Neu Arzl, Jahressubvention
Beschluss (bei Stimmenthaltung wegen Befangenheit von GR Kaufmann; einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Sport und
Gesundheit vom 26.06.2023 (Seite 833)
wird genehmigt.

"Gesundheit" vom 26.06.2023 werden gemäß Beilage genehmigt.
GR Mag. Krackl referiert die Anträge des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom 11.05.2023,
29.06.2023 und 13.07.2023:
54.

Entwurf des Flächenwidmungsplanes Nr. RE-F15, Reichenau, Bereich Andechsstraße 70, gemäß
§ 36 Abs. 2 TROG 2022

GR Kaufmann betritt den Sitzungssaal.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Sport und Gesundheit für den Bereich
"Sport" vom 26.06.2023 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen
gemäß Beilage genehmigt.
53.2

Bereich "Gesundheit"

53.2.1 MagIbk/37770/SUB-SOZ/2
Johanniter-Unfall-Hilfe in Österreich, Bereich Tirol, Sondersubvention für Betreuter Fahrdienst
und Hauskrankenpflege
GR Wallasch referiert den Subventionsantrag des Ausschusses für Sport und Gesundheit vom 26.06.2023,
der Johanniter-Unfall-Hilfe in Österreich,
Bereich Tirol, für den Betreuten Fahrdienst
und der Hauskrankenpflege eine Sondersubvention in Höhe von € 28.838,60,-zu genehmigen.
GR Kunst: Auch bei diesem Punkt fehlt
wieder die Zeichnung, da sie hier wieder mit
den Ausweiskopien belegt wurde, die gemäß Datenschutz im Akt nicht enthalten
sein dürfen.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Sport und
Gesundheit vom 26.06.2023 (Seite 833)
wird angenommen.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Sport und Gesundheit für den Bereich

GR-Sitzung 13.07.2023

MagIbk/60260/SP-FW-RE/1

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ,
1 Stimme):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
29.06.2023:
Die Auflage des oben genannten Entwurfes
wird gemäß § 68 in Verbindung mit
§ 63 TROG 2022 beschlossen.
55.

MagIbk/60259/SP-BB-RE/1
Entwurf des Bebauungsplanes
und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. RE-B21, Reichenau, Bereich Andechsstraße 70, gemäß
§ 56 Abs. 1 und 2 TROG 2022

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig,
die Auflage des oben genannten Entwurfes
gemäß § 64 TROG 2022 zu beschließen.
GR DI Schweiger: Ich habe mich bereits in
der letzten Sitzung des Gemeinderates zu
diesem Thema zu Wort gemeldet. Ich sehe
in diesem Bereich eine Überverdichtung,
und deshalb habe ich auch beim Flächenwidmungsplan und beim Bebauungsplan
nicht zugestimmt.
Die Argumentation habe ich bereits das
letzte Mal schon erklärt.