Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-10-12-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.14
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43.7
MagIbk/54511/GfGR-AT/161/2023
Umgang mit Defibrillatoren, Informationsveranstaltung (GR
Mag. Falch)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender Bericht der Geschäftsstelle für
Gemeinderat und Stadtsenat vom
21.09.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
15.06.2023 eingebrachten Antrag von GR
Mag. Falch und Mitunterzeichnerinnen, welcher in der Sitzung vom 13.07.2023 inhaltlich angenommen wurde, wird zur Kenntnis
genommen.
Die Stellungnahme der Geschäftsstelle für
Kommunikation und Medien vom
25.08.2023 wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.
43.8
MagIbk/54511/GfGR-AT/167/2023
Kranebitter Inn-Auen, Aufstellen
von ausreichend Mülltonen und
Trennsystemen (GR Depaoli)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender Bericht der Geschäftsstelle für
Gemeinderat und Stadtsenat vom
10.08.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
13.07.2023 eingebrachten dringenden Antrag von GR Depaoli, welcher in derselben
Sitzung inhaltlich angenommen wurde, wird
zur Kenntnis genommen.
Der Erledigungsbericht der Mag.-Abt. III,
Grünanlagen, vom 10.08.2023 wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.
43.9
MagIbk/54511/GfGR-AT/170/2023
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB AG), Tivoli-Freischwimmbad, verlängerte Öffnungszeiten
an Hitzetagen (StRin Mag.a Mayr)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender Bericht der Geschäftsstelle für
Gemeinderat und Stadtsenat vom
10.08.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
13.07.2023 eingebrachten dringenden Antrag von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen, welcher in derselben Sitzung
GR-Sitzung 12.10.2023
inhaltlich angenommen wurde, wird zur
Kenntnis genommen.
Die Stellungnahme der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB AG) vom
19.07.2023 wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.
43.10 MagIbk/54511/GfGR-AT/171/2023
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB AG), Formulierung der
Änderung der Allgemeinen Lieferbedingungen der elektrischen
Energie in einfacher Sprache
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender Bericht der Geschäftsstelle für
Gemeinderat und Stadtsenat vom
24.08.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
13.07.2023 eingebrachten dringenden Antrag von GRin Mag.a Klingler-Newesely und
MitunterzeichnerInnen, welcher in derselben
Sitzung inhaltlich angenommen wurde, wird
zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahme der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB AG) vom
11.08.2023 wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.
44.
Behandlung von eingebrachten
Anträgen in den Sitzungen des
Gemeinderates vom 25.01.2023
und 13.07.2023
44.1
Maglbk/54511/GfGR-AT/20/2023
Auflösung des Gemeinderates der
Landeshauptstadt Innsbruck
(GR Depaoli)
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates vom 25.01.2023 eingebrachte Antrag konnte auf Grund fehlenden
Quorums (bei Stimmenthaltung von FI,
ÖVP, TSB, LI, GR Buchacher und
GRin Heisz, 17 Stimmen) nicht abgestimmt
werden.