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K u r z p r o t o k o l l
G R - S i t z u n g
2 5 . 1 0 . 2 0 2 3

der Landeshauptstadt Innsbruck für das abgelaufene Finanzjahr 2022 mit den Bestandteilen nach § 15 Abs. 1 der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV):
a. Ergebnisrechnung

1.

Rechnungsabschluss 2022

1.1

KA 07019/2023

b. Finanzierungsrechnung
c. Vermögensrechnung
d. Voranschlagsrechnung für den Ergebnis- und Finanzierungshaushalt

Bericht über die Prüfung des Entwurfs des Rechnungsabschlusses 2022 der Stadt Innsbruck

e. Nettovermögensveränderungsrechnung

Beschluss (einstimmig):

f. Beilagen gemäß § 37 VRV

Antrag des Kontrollausschusses vom
10.10.2023:

g. Beilagen gemäß § 71 IStR

Beiliegender Kurzbericht vom 27.09.2023
wird zur Kenntnis genommen.

1.4

1.2

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, Liste Fritz
und GERECHT, 8 Stimmen):

IV 3591/2023
Beschlussfassung über die durchgeführten Korrekturen

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 6 Stimmen):

Entlastung des Bürgermeisters

Die Entlastung des Bürgermeisters gemäß
§ 73 Abs. 4 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) wird angenommen.

Amtsantrag der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, vom
12.10.2023:
Der Gemeinderat beschließt die - anlässlich
der Prüfung des Rechnungsabschlussentwurfes 2022 durch die Kontrollabteilung eingearbeiteten Korrekturen, insbesondere
zu den Textziffern 140 und 346 im Hinblick
auf die Beschlussfassung des Kontrollausschusses vom 10.10.2023 und zu den weiteren Textziffern 128, 182, 332, 337, 343,
345 und 364.
1.3

IV 3591/2023
Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2022

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 6 Stimmen):
Amtsantrag der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, vom
12.10.2023:
Der Gemeinderat beschließt gemäß § 73
Abs. 2 Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) den Rechnungsabschluss
GR-(Sonder-)Sitzung 25.10.2023 (gemäß § 20 Abs. 1, dritter Satz, IStR)