Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-11-09-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.4
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Firma Nicholas Cody Ferris-Heath
(trailtech.at) auf Basis des gelegten Angebotes vom 09.10.2023 über das
Vemap-Beschaffungsprotal mit der
Herstellung und dem Bau des Mountainbike Areals Rossau, Teil 1 gemäß
Ausschreibung vom 29.09.2023.
13.
MagIbk/5209/VP-VW-STS/2
Förderrichtlinie "Innsbruck fördert: energetische Sanierung",
Änderung
Beschluss (einstimmig):
Prozesses "Umsetzung des Sportentwicklungsplans Innsbruck (U-SEP)" aus und beschließt eine Kooperationsvereinbarung
zwischen der Landeshauptstadt Innsbruck
und der Universität Innsbruck.
Beschlussvorschlag 2:
Beschluss über eine dreijährige Kooperationsvereinbarung mit einer Vertragslaufzeit
01.01.2024 - 31.12.2026. Die Mag.-Abt. V,
Sport, wird beauftragt, die erforderlichen
Budgetmittel in den Voranschlägen der
Stadt Innsbruck für die Jahre 2025 bis 2026
mit jeweils € 28.000,-- anzumelden (die Anmeldung für das Jahr 2024 erfolgte bereits).
Antrag des Stadtsenates vom 08.11.2023:
Beschlussvorschlag 1:
1.
Beschluss über eine einjährige Kooperationsvereinbarung mit einer Vertragslaufzeit
01.01.-31.12.2024. Die Mag.-Abt. V, Sport,
hat die erforderlichen Budgetmittel in Höhe
von € 28.000,-- im Voranschlag der Stadt
für das Jahr 2024 angemeldet.
2.
3.
14.
Der Stadtsenat stimmt den Änderungen
der Ausführungsbestimmungen der
Förderung "Innsbruck fördert: EnergiePlus", hinsichtlich der geänderten Förderrichtlinien von Photovoltaik Anlagen
zu. Die verpflichtende Energieberatung,
welche bis jetzt für positive Förderzusagen notwendig ist, entfällt. Hinsichtlich
der Förderung von Dämmstoffen mit
nachwachsenden Rohstoffen, werden
Mindestanforderungen definiert.
Die Photovoltaikförderung soll in das
reguläre Budget aufgenommen werden. Budgetmittel hierfür wurden seitens der Mag.-Abt. IV, Wohnbauförderung, im Budgetvoranschlag für 2024
angemeldet.
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck beschließt den in der
Anlage angeschlossenen Entwurf der
geänderten Richtlinie. Die Änderung
der Richtlinie tritt mit 01.01.2024 in
Kraft.
Maglbk/60811/SPO-STS/3
Umsetzung des Sportentwicklungsplans Innsbruck (U-SEP),
Kooperationsvereinbarung mit der
Universität Innsbruck
Antrag des Stadtsenates vom 24.10.2023:
Die Stadtgemeinde Innsbruck spricht sich
nach Annahme des Sportentwicklungsplans
Innsbruck (SEP) 2020-2023 (GR-Beschluss
vom 13.07.2023; V 9443/2023) für die
Durchführung des vorgesehenen zweiten
GR-Sitzung 09.11.2023
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GRin Mag.a Klingler-Newesely und GRin Bex,
BSc, 2 Stimmen; gegen GRÜNE, StRin
Mag.a Mayr, GR Mag. Plach, Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, GRin
Mag.a Lutz, GRin Mag.a Seidl, GRin
Mag.a Duftner und ALI, 13 Stimmen):
Der vorstehende Beschlussvorschlag 2 wird
abgelehnt und somit der Empfehlung des
Stadtsenates nicht entsprochen.
Beschluss (bei Abwesenheit von
GRin Mag.a Klingler-Newesely und GRin Bex,
BSc, 2 Stimmen; einstimmig):
Der vorstehende Beschlussvorschlag 1 wird
angenommen.
15.
Über- und außerplanmäßige Mittelverwendungen 2023
Beschluss (einstimmig):
Die über- und außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2023 werden gemäß Antrag
des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom 30.10.2023 gemäß Beilage genehmigt.