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21.3

Bereich "Frauen"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Frauen" vom 05.10.2023 werden gemäß Beilage genehmigt.

Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
23.10.2023:
Die Auflage des oben genannten Entwurfes
wird gemäß § 64 TROG 2022 beschlossen.
24.

21.4

Erlassung einer Bausperre, Amras, Bereich Amraser-See-Straße,
Geyrstraße, Gerhart-HauptmannStraße, gemäß § 75 Abs. 2
TROG 2022

Bereich "Familien"

Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Familien" vom 05.10.2023
wird gemäß Beilage genehmigt.
22.

MagIbk/63167/SP-BB-IN/1
Entwurf des Bebauungsplanes
und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. IN-B69, Innenstadt, Bereich Rennweg 2 (als Änderung
des Bebauungsplanes Nr. IN-B10),
gemäß § 56 Abs. 1 und 2
TROG 2022

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
23.10.2023:
Die Auflage des oben genannten Entwurfes
wird gemäß § 64 TROG 2022 beschlossen.
Gleichzeitig wird der Beschluss über die
dem Entwurf entsprechende Änderung des
Bebauungsplanes gefasst, wobei dieser
Beschluss jedoch nur rechtswirksam wird,
wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum
Entwurf von einer hierzu berechtigten
Person oder Stelle abgegeben wird.
23.

MagIbk/63205/SP-BB-PR/1
Entwurf des Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. PR-B22/3, Pradl,
Eichhof 16 bis 21 (als Änderung
des Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. PR-B22/1), gemäß § 56
Abs. 2 TROG 2022

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ,
GERECHT, ALI und GR Schmidt, 11 Stimmen):
GR-Sitzung 09.11.2023

MagIbk/63223/SP-VO-BSP/1

Der Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
25.

MagIbk/51881/SP-BB-GH/1
Bebauungsplan Nr. MA-B1, Gewerbegebiet Mühlau/Arzl, Bereich
zwischen Haller Straße 71 bis 91
(als Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25/s), gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2022

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
23.10.2023:
Der oben genannte Plan wird gemäß
§ 64 TROG 2022 beschlossen.
26.

MagIbk/59685/SP-VO-AH/1
Aufhebung der Verordnung bezüglich Örtlicher Bauvorschriften
laut § 19 TBO 1998 und der Verordnung bezüglich Abstellmöglichkeiten laut § 8 Abs. 5, 2. Satz
TBO 1998 im Bereich zwischen
Lieberstraße, Müllerstraße, Glasmalereistraße und Maximilianstraße

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von StRin Mag.a Mayr und GR Mag. Plach,
2 Stimmen; gegen ALI, 1 Stimme):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
23.10.2023:
Die oben genannten Verordnungen bezüglich Örtlicher Bauvorschriften laut § 19 TBO
1998 und bezüglich Abstellmöglichkeiten