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grund der letzten Geschichte mit dem Hofwald-Trail. Mit den Schnell-Aktionen wird
jetzt wieder etwas passieren, nämlich, dass
wir in zwei bis drei Wochen dastehen und
beschließen, dass wir es wieder zurücknehmen.
GRin Bex, BSc, was wollen Sie mir sagen?
Melden Sie sich bitte zu Wort und reden Sie
bitte nicht über eine kurze Distanz. Sprechen Sie am Pult vor allen, damit wir wissen, was Sie uns mitteilen wollen.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc,
ich richte einen Wunsch an Dich: Bitte bring
die Akten vielleicht einmal früher in ein Gremium, damit man darüber reden kann. Wir
werden heute nicht zustimmen, weil ich mir
in dieser kurzen Zeit nicht sicher bin, ob das
gut ist.
Im Akt steht, dass ungefähr 2.500 m2 an
Rodungen durchgeführt werden. Das ist
aber nur der erste Teil und wir sind bei
€ 180.000,--. Was kommt da noch für den
zweiten Teil dazu? Der gesamte "Bichl" dort
wird wieder mit Strecken zugepflastert. In
letzter Zeit wird immer vom Erhalt von Grünflächen und Naturraum gesprochen, da ist
es aber scheinbar egal. Wir haben auf der
Nordseite einige Tracks, die vielleicht nicht
für jeden befahrbar sind.
Wir als Innsbrucker nehmen langsam allen
anderen Gemeinden die Pflicht, etwas für
diesen Bereich zu tun. Diese lachen und bedanken sich bei uns, weil wir ihnen das Freizeitvergnügen bieten für ihre Bewohner. Die
Gemeinden sparen sich in ihren Budgets
diese Kosten. Für so etwas bin ich nicht zu
haben.
Innsbruck hat bereits etwas gebaut und jetzt
sind einmal die anderen dran. Es kann nicht
immer alles in Innsbruck stattfinden. Dies in
dem Sinn, weil wir es ja schon anbieten. Wir
werden deshalb nicht zustimmen.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm.-Stellv. Lassenberger übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.

GRin Heisz: Ich möchte ein wenig aus dem
"Nähkästchen" plaudern und fange an, die
Gemeinderatsakten zu studieren. Dann
kommt mir so ein Akt unter wie dieser. Ich
denke mir dabei, dass ich das verschlafen
habe. Wie ist es möglich, dass ich das Projekt in dieser Größenordnung zum ersten
Mal eine Woche vor der Sitzung des Gemeinderates der Stadt Innsbruck zu Gesicht
bekomme? Man versucht dann, zu recherchieren, wann der Akt wo in welchem Gremium war. Ich stelle fest, dass ich keine Akten, keine Unterlagen und keine Protokolle
dazu finde. Nun beginnt das "Stille-PostVerfahren" und man spricht mit KollegInnen
von anderen Fraktionen und bittet um Hilfe.
Da stellt man dann aber fest, dass das alle
anderen auch betrifft.
Offensichtlich ist da etwas faul, Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc. Nicht
einmal am Projekt selbst. Soweit ich das
diesem ominösen Akt entnehmen kann, ist
das wahrscheinlich eine gute Sache für die
Mountain-Bike-FahrerInnen, die sich dort
austoben können. Auch der Standort
scheint mir nicht schlecht zu sein.
Ich habe aber sehr viel Arbeit mit mir selbst,
mich davon zu überzeugen, dem zuzustimmen, obwohl der Akt nie vorher dem Gemeinderat zur Diskussion, zur grundsätzlichen Beschlussfassung usw. vorgelegt
wurde. Ich weiß nicht, warum man so vorgeht. Ist das eine grundlegende Missachtung der demokratischen Rechte des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck? Es ist mir unerklärlich. Ich werde
meine Meinung nicht mehr ändern und dieser Vorlage trotzdem zustimmen, aber nur
mit großem Bauchweh und mit größten Vorbehalten.
GR Onay: Wenn das so weitergeht, können
wir uns die Gemeinderatssitzungen sparen
und richten uns alles einfach über die Medien aus. Wir sind hier in dieser Sitzung, um
zu diskutieren. Den kleinen Fraktionen stehen viele Informationen nicht zur Verfügung.
Die ÖVP, bei der das Stadtsenatsmitglied
nicht mehr der Partei angehört, bekommt
die Informationen. Deshalb ist es in der derzeitigen Situation wichtig, in der wir uns gerade befinden, besondere Sorgfaltspflicht in
Sachen Information walten zu lassen.
Es kann nicht sein, dass der Bürgermeister
sagt, dass das alles in der Vorbesprechung

GR-Sitzung 09.11.2023