Gesamter Text dieser Seite:
- 1143 -

verschiedene Vorschläge gab. Das war ein
sehr langer Prozess und wir haben uns
dann entschieden, beim Bau der Patscherkofelbahn dabei zu sein.
(Bgm. Willi: GRin Dr.in Krammer-Stark,
Thema ist die Innsbruck Marketing GmbH!
Ich ersuche, wie ich es bei GR Mag. Stoll
gemacht habe, zur Sache zu sprechen. Im
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) steht, dass die RednerInnen
zur Sache sprechen müssen. Es geht um
den Bericht der Kontrollabteilung zur Innsbruck Marketing GmbH!)
Herr Bürgermeister, das ist mir vollkommen
bewusst. In der Diskussion dieses Berichtes
schiebt Bgm. Willi die Verantwortung für die
Abläufe und Vorkommnisse, die in seiner
Verantwortung stehen, immer auf die Zeit
davor. Was übrig bleibt, sind leider Intransparenz und Unaufrichtigkeit.
GR Depaoli: Die Worte von Bgm.Stellv. Lassenberger haben mich aufgeschreckt. Die obersten Ziele unserer Fraktion sind "Aufdecken statt Zudecken". Dem
Vernehmen nach wurde damals das Quorum nicht erreicht. Ich frage nun MDin Mag.a
Herlitschka, MSc, ob der Bürgermeister verpflichtet ist, so etwas immer wieder auf die
Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates zu geben oder kann er es aus freien
Stücken entscheiden? So in etwa, wenn es
ihm passt geben wir es hinauf, und wenn es
nicht passt, wird es kein zweites Mal hinaufgesetzt.
Darauf würde ich gerne eine Antwort von
MDin Mag.a Herlitschka, MSc bekommen,
weil ich das Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) mittlerweile aufgrund
meiner fünfjährigen Tätigkeit sehr wohl
kenne, diese Passage kenne ich aber nicht.
Muss Bgm. Willi das machen oder nicht,
wenn bei einer Abstimmung das Quorum
nicht erreicht wurde?
MDin Mag.a Herlitschka, MSc: Den exakten
damaligen Verlauf habe ich jetzt hier nur
mündlich gehört. Seriöserweise muss ich
das in Ruhe prüfen, indem ich mir das
schriftlich ansehe. Grundsätzlich erstellt
Bgm. Willi die Tagesordnung.
GR Onay: Zur tatsächlichen Berichtigung!
Ich muss nun etwas tun, das ich normalerweise nicht mache. Ich muss den Bürgermeister bitten, zur Sache zu sprechen. Der
GR-Sitzung 09.11.2023

Patscherkofel hat mit diesem Punkt nichts
zu tun.
Ich war gegen einen Patscherkofel, da ich
gewusst habe, dass es ein Desaster wird.
Diejenigen, die dafür gestimmt haben, sollen das selbst beantworten.
GR Appler: Ich stimme Bgm.-Stellv. Lassenberger zu, dass die Arbeit der Innsbruck
Marketing GmbH niemand negativ bewertet
hat. Im Gegenteil, auch der Gemeinderat
hat die hohe Wertschätzung der Innsbruck
Marketing GmbH gegenüber mit einer immensen Budgeterhöhung der Mittel, die
man dorthin in den letzten Jahren investiert
hat, mehr als nur gezeigt.
GR Lukovic, BA MA MA, die Antwort für
Bgm. Willi wäre sehr einfach gewesen:
"Ja, im Bericht der Kontrollabteilung steht
viel und es gehört vieles geändert. Ich
werde als Eigentumsvertreter dafür sorgen,
dass diese Berichte durchgesetzt werden
und die Empfehlungen umgesetzt werden."
So einfach wäre es gewesen und das wäre
seine Aufgabe gewesen, dann hätten wir
uns alle sehr viel in der Diskussion erspart.
Ich gehe davon aus, dass das auch in dieser Art und Weise erfolgen wird, da die
Innsbruck Marketing GmbH funktioniert.
Nun zur Zukunftsausrichtung: Der Antrag ist
schwebend. Ich sehe das etwas anders als
GR Depaoli. Die Erstellung der Tagesordnung ist Sache des Bürgermeisters. Es ist
nicht geregelt, ob er das auf die Tagesordnung nach einem mangelnden Quorum
setzt oder nicht. Das ist seine Entscheidung. Ich appelliere noch einmal: Reden wir
uns etwas aus, bevor wir es auf eine Tagesordnung setzen. Da würden wir eher einen
Zugang finden.
Ich bitte Bgm. Willi als Eigentümervertreter
und unser Sprachrohr im Aufsichtsrat noch
einmal, dafür zu sorgen, dass die erwähnten Berichtigungen seitens der Kontrollabteilung umgesetzt werden. Das "Geschmäckle", das das zeitenweise in gewissen Dingen erreicht, ist schwierig. Das brauchen wir in einem Unternehmen, das mit
derartigen Mitteln der Landeshauptstadt
Innsbruck finanziert wird, mit Sicherheit
nicht.
Ich gehe davon aus, dass alle Beteiligten
daran arbeiten werden, dass das besser