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Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, LI,
NEOS, StRin Mag.a Mayr und GR
Mag. Plach, 14 Stimmen):
Vorstehender Abänderungsantrag von StRin
Mag.a Mayr wird dem Inhalt nach abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, LI,
ALI, StRin Mag.a Mayr und GR Mag. Plach,
13 Stimmen):
Vorstehender dringender Antrag von
GR Onay (Seite 20) wird dem Inhalt nach
abgelehnt.

dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
13.07.2023 eingebrachten Antrag von
GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen,
welcher in der Sitzung des Gemeinderates
am 12.10.2023 inhaltlich angenommen
wurde, wird nicht zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahmen der Mag.-Abt. III, Grünanlagen, vom 31.10.2023 sowie der Mag.Abt. III, Wald und Natur, vom 30.10.2023
werden ebenfalls nicht zur Kenntnis genommen.
48.3

MagIbk/41563/GfGR-AT/204/2023
Stadtmagistrat Innsbruck, Sanierung der Sozialräume
(GRin Dengg)

48.

Behandlung von im Gemeinderat
angenommenen Anträgen

48.1

MagIbk/41563/GfGR-AT/165/2023

Beschluss (einstimmig):

Verkehrsführung in Hötting, Bereich Sonnenstraße - Frau-HittStraße - Brandjochstraße - Botanikerstraße - Oppolzerstraße, Prüfung (GR Mag. Krackl)

Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
29.11.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
13.07.2023 eingebrachten Antrag von
GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen,
welcher in der Sitzung des Gemeinderates
am 12.10.2023 inhaltlich angenommen
wurde, wird zur Kenntnis genommen.

Beschluss (einstimmig):
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
01.12.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
15.06.2023 eingebrachten Antrag von
GR Mag. Krackl, welcher in der Sitzung des
Gemeinderates am 13.07.2023 inhaltlich
angenommen wurde, wird zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahme der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Mobilität und Integration, vom
30.10.2023 wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.
48.2

MagIbk/41563/GfGR-AT/203/2023
Stadtteil Arzl, Errichtung einer
Hundewiese/-freilaufzone
(GRin Dengg)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, ALI,
ÖVP, TSB, Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, GRin Mag.a Lutz, StRin
Mag.a Mayr, GR Mag. Plach und
GR Schmidt, 17 Stimmen):
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
01.12.2023 samt Beschlussvorschlag zu
GR-Sitzung 14.12.2023

Die Stellungnahme der Mag.-Abt. I, Allgemeine Servicedienste, vom 23.11.2023 wird
ebenfalls zur Kenntnis genommen.
48.4

MagIbk/41563/GfGR-AT/242/2023
Volkshochschule Innsbruck und
Tiroler Bildungsforum, einkommensabhängiger Nachlass für SeniorInnen (GRin Springer)

Beschluss (einstimmig):
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
30.11.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
12.10.2023 eingebrachten Antrag von
GRin Springer und MitunterzeichnerInnen,
welcher in der Sitzung des Gemeinderates
am 09.11.2023 inhaltlich angenommen
wurde, wird zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahmen der Mag.-Abt. II, Soziales, vom 29.11.2023, der Mag.-Abt. V,
Schule und Bildung, vom 29.11.2023, der
Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung, vom
26.11.2023, und der Mag.-Abt. V, Kinder,