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49.22 MagIbk/54511/GfGR-AT/276/2023

49.25 MagIbk/54511/GfGR-AT/279/2023

Ing. Mag. Anzengruber Johannes,
BSc, Abberufung als 2. Bürgermeister-Stellvertreter (GR Berloffa)

Öffentliche Plätze, Prüfung geeigneter Örtlichkeiten für das Aufstellen von rollstuhlgerechten Fitness- und Spielgeräten
(GRin Klaus)

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Lechleitner, BA; gegen 16 Stimmen
gemäß beiliegender Abstimmungsliste):
Beiliegender von GR Berloffa in der Sitzung
des Gemeinderates am 09.11.2023 eingebrachte Antrag wird angenommen.
Die Gemeinderatspartei "Die Volkspartei"
(ÖVP) macht für ihre zustehende Stelle im
Stadtsenat als Mitglied Andreas WANKER
namhaft.
49.23. MagIbk/54511/GfGR-AT/277/2023
E-Scooter, Informationskampagne
für BenutzerInnen (GRin Dr.in Winkel)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Dr.in Winkel und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 09.11.2023 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach angenommen.
49.24 MagIbk/54511/GfGR-AT/278/2023
Stadtmagistrat Innsbruck, Genderverbot (GR Kunst)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FRITZ, 1 Stimme; gegen FPÖ, GR Berloffa, GERECHT, TSB und GR Schmidt,
11 Stimmen):
Beiliegender von GR Kunst und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 09.11.2023 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Klaus und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 09.11.2023 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach angenommen.
49.26 MagIbk/54511/GfGR-AT/280/2023
Innsbrucker Soziale Dienste
GmbH (ISD) oder ähnliche Einrichtung, Prüfung von Anstellung
pflegender Angehöriger
(GR Onay)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Onay in der Sitzung
des Gemeinderates am 09.11.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
49.27 MagIbk/54511/GfGR-AT/281/2023
Innsbruck Marketing GmbH (IMG),
Erhöhung des städtischen Anteils
(Bgm.-Stellv. Lassenberger)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Lassenberger
in der Sitzung des Gemeinderates am
09.11.2023 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalt nach angenommen.
49.28 MagIbk/54511/GfGR-AT/282/2023
Fernwärmeversorgung, Sicherstellung von Fernwärme für alle
AnschlusswerberInnen (Bgm.Stellv. Lassenberger)
Beschluss (bei Stimmenthaltung von NEOS,
2 Stimmen; einstimmig):
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Lassenberger
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 09.11.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 14.12.2023