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42.

Maglbk/70388/WV-REG/1

43.3

Vormerk- und Vergaberichtlinie
für mietwohnungs-, eigentumswohnungs- sowie wohnungswechselwerbende Personen der
Stadt Innsbruck

Beschluss (bei Stimmenthaltung von NEOS
und GRin Bex, BSc, 3 Stimmen; einstimmig):

Der Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
43.

43.1

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft
Bereich "Integration und Migration"

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 8 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 10.04.2024:
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Integration und Migration" wird
gemäß Beilage genehmigt.
43.2

Bereich "Unterricht und Bildung"

43.2.1 MagIbk/45421/SUB-UB/3
Diözese Innsbruck - Katholisches
Bildungswerk Tirol, Jahressubvention
Beschluss (bei Stimmenthaltung von NEOS,
2 Stimmen; einstimmig):
Der Diözese Innsbruck - Katholisches Bildungswerk Tirol wird eine Jahressubvention
in Höhe von € 10.900,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 10.04.2024:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Unterricht und Bildung" werden unter Berücksichtigung vorstehender
Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 30.04.2024

Bereich "SeniorInnen"

Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 10.04.2024:
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "SeniorInnen" wird gemäß Beilage genehmigt.
43.4

Bereich "Betrieb von SeniorInnenstuben"

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Denz, StR Federspiel und GRin
Trinkl aufgrund von Befangenheit und bei
Stimmenthaltung von GRin Bex, BSc,
4 Stimmen; gegen GRin Mag.a Seidl):
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 10.04.2024:
Punkt 1. der Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und
Diversität für den Bereich "Betrieb von SeniorInnenstuben" wird gemäß Beilage angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRin
Mag.a Seidl):
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 10.04.2024:
Die Punkte 2., 6. Und 7. der Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität für den Bereich "Betrieb von SeniorInnenstuben" werden gemäß Beilage angenommen.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Bex, BSc; gegen GRin
Mag.a Seidl):
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 10.04.2024:
Die Punkte 3., 4., 5., 8., 9., 10., 11., 12. und
13. der Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität
für den Bereich "Betrieb von SeniorInnenstuben" werden gemäß Beilage angenommen.