Gesamter Text dieser Seite:
•
•
•
•
•
•
•

Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen / Entgelte für
sonstige Leist.-Integrationsmaßnahmen
Hausstandsgründung / Hingabe – Hausstandsgründungsdarlehen
Wohnbauförderung / Kap.Transferzlg.-Schallschutz
Gemeindestraßen / Instandh.-sonst. Anlagen
Gemeindestraßen / Entgelte für sonstige Leist. Recycling
Straßen- und Verkehrsrecht / Sonst. Verbrauchsgüter – KPZ
Abfallbeseitigung / Entgelte für sonstige Leistungen – Rossau

In den beanstandeten Fällen haben die betroffenen Dienststellen im
Anhörungsverfahren die Über- bzw. Unterschreitungen aus ihrer Sicht
begründet und eine Umsetzung der Empfehlungen der Kontrollabteilung soweit wie möglich zugesichert.
Einnahmen- und
Ausgabenentwicklung

Die Einnahmen im Jahr 2011 sind gegenüber dem Jahresergebnis
2010 absolut um € 4,23 Mio. (+ 1,4 %) gestiegen, im Vergleich mit dem
Voranschlag 2011 ergaben sich Mehreinnahmen in der Höhe von
€ 9,76 Mio. (+ 3,4 %). Das ausgabenseitige Ergebnis des Jahres 2011
erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr effektiv um € 3,97 Mio. oder
+ 1,3 %, wobei im Vergleich mit dem Voranschlag 2011 Mehrausgaben
in der Höhe von € 4,92 Mio. (+ 1,7 %) zu verzeichnen waren.
Diese Mehreinnahmen/-ausgaben sind allerdings insofern zu relativieren, als in diesen Beträgen Abschlussbuchungen zum buchhalterischen Ausgleich der Abschnitte 85 – 89 (maastricht-relevante Betriebe)
enthalten sind, die bei dieser Betrachtungsweise nicht als effektive
Mehreinnahmen und Mehrausgaben gewertet werden können. Es handelt sich dabei sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite um Buchungen in der Größenordnung von € 5,23 Mio. bzw. – da
für diesen Zweck im Ordentlichen Haushalt des Jahres 2011 ursprünglich € 5,07 Mio. präliminiert worden sind – um in diesem Bereich auftretende Mehreinnahmen/-ausgaben in der Höhe von € 0,16 Mio.
Unter Berücksichtigung dieser Maastricht-Buchungen ergaben sich auf
der Einnahmenseite tatsächliche Mehreinnahmen im Vergleich mit dem
Voranschlag 2011 in der Höhe von € 9,60 Mio., während beim ausg abenseitigen Ergebnis im Vergleich mit dem Voranschlag 2011 Mehrausgaben in der Höhe von € 4,76 Mio. zu verzeichnen waren, von
denen allerdings konsequenterweise auch noch die zusätzlichen Rücklagenbildungen (€ 1,25 Mio.) abzuziehen sind, so dass sich letztlich
tatsächliche Mehrausgaben im Vergleich mit dem Voranschlag 2011 in
der Höhe von € 3,51 Mio. errechnen lassen.

Mehreinnahmen und
Mindereinnahmen

Bemerkenswerte Mehreinnahmen im Vergleich mit dem Voranschlag
2011 waren in erster Linie im UA 925000 – Ertragsanteile festzustellen.
Bei präliminierten Einnahmen (ohne Spielbankenabgabe) in der Höhe
€
von € 137,06 Mio. und einem lfd. Soll von 143,40
Mio. konnten in
diesem Bereich um € 6,34 Mio. (+ 4,6 %) mehr lukriert werden, als u rsprünglich erwartet worden ist. Weitere deutliche Einnahmensteigerungen im Vergleich mit dem Voranschlag 2011 waren im UA 920000 –
Ausschließliche Gemeindeabgaben mit € 1,77 Mio. (+ 2,4 %) zu ve rzeichnen, wobei dort – beispielhaft herausgegriffen – allein die Kommunalsteuer um € 2,26 Mio. (+ 4,9 %) angestiegen ist.

…………………………………………………………………………………………………………………………………….
Zl. KA-06265/2012

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

3