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Das in dieser Angelegenheit angesprochene Amt für Personalwesen
bemerkte dazu im Anhörungsverfahren, dass in der Anfangszeit der
Einführung der Referenten mit Produktverantwortung in den neunziger
Jahren und noch am Beginn dieses Jahrhunderts diese Positionen
meistens mit ehemaligen Amtsvorständen besetzt gewesen seien, die
ihre bisherige Leitungsfunktion aufgrund der Organisationsstrukturreform nicht mehr inne gehabt, ihre Leiterzulage jedoch nicht valorisiert
weiter bezogen hätten. In den letzten Jahren seien die Positionen der
Referenten mit Produktverantwortung sukzessive aber mit Mitarbeitern
besetzt worden, die bisher keine Leitungsfunktion bekleidet hätten.
Zudem sei ihre Verantwortung in den letzten Jahren laufend gestiegen
und rechtfertige in zunehmenden Maße ihre Einstufung als qualifizierte
Führungskräfte. Es sei daher angedacht, im Rahmen der Überarbeitung der Leiterzulagenverordnung dieser Entwicklung der letzten Jahre
Rechnung zu tragen.
Schuldenstand

Zu Jahresbeginn 2011 betrug der Schuldenstand € 14.855,89 Tsd., der
sich durch planmäßige Tilgungen (ohne Zinsen und Nebenkosten) in
der Höhe von € 563,16 Tsd. bis zum 31.12.2011 auf ein Ausmaß von
€ 14.292,73 Tsd. verringert hat. Im Haushaltsjahr 2011 gab es keine
Neuaufnahmen, so dass die Reduzierung des Schuldenstandes exakt
den Tilgungen 2011 entsprochen hat.

Entwicklung des
Schuldenstandes

Eine differenzierte Analyse der Entwicklung des Schuldenstandes im
Jahr 2011, und zwar nach den Schuldenarten mit ihren unterschiedlichen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadtgemeinde Innsbruck –
d.h. nach der Bedeckung des Schuldendienstes – zeigte, dass der
Schuldenstand im Jahr 2011 bei allen Schuldenarten verkleinert werden konnte, wobei der größte Rückgang bei der den öffentlichen
Haushalt am meisten belastenden Schuldenart 1 zu verzeichnen war.

Kapitaltilgung und
Zinsen

Der in den vergangenen Jahren festgestellte konstante Rückgang sowohl der Höhe der Kapitaltilgung als auch der Belastung aus Zinsen
plus Nebenkosten hat auch im Jahr 2011 angehalten.

Pro-Kopf-Verschuldung

Im dreijährigen Zeitvergleich (Beobachtungszeitraum 2009 bis 2011) ist
der Schuldenstand um € 1.384,80 Tsd., das entspricht 8,83 %, gesu nken. Analog dazu hat sich auch die Pro-Kopf-Verschuldung von
€ 0,11 Tsd. im Jahr 2009 auf €0,10 Tsd. im Jahr 2011 red uziert, was
einer Verbesserung um € 0,01 Tsd. bzw. 9,09 % entspricht. (Bei dieser
Berechnung der Pro-Kopf-Verschuldung hat die Kontrollabteilung den
Bevölkerungsstand per 1. Dezember 2011 mit Erst- und Zweitwohnsitz
im Ausmaß von 144.805 Einwohnern berücksichtigt.)

Endtilgungsjahre

Die Beurteilung des Schuldenstandes per 31.12.2011 im Hinblick auf
das jeweilige Ablaufjahr (Endtilgungsjahr) machte deutlich, dass ein
Anteil von 0,86 % (€ 122,73 Tsd.) des Schuldenstandes 2011 bis ins
Jahr 2014 (Restlaufzeit 0 – 5 Jahre) getilgt sein wird. In den mittleren
Laufzeitenbereich (6 – 10 Jahre Restlaufzeit bzw. Endtilgungsjahr
2021) fallen 5,79 % (€ 827,67 Tsd.) des Schuldenstandes 2011. Beim
Großteil der Schulden per 31.12.2011 (€ 13.342,33 Tsd. bzw. 93,35 %)
beträgt die Restlaufzeit über 10 Jahre (Endtilgungsjahre 2022 – 2039).

Zuordnung
zum Gläubiger

Vom Gesamtschuldenstand per 31.12.2011 im Ausmaß von
€ 14.292,73 Tsd. entfallen insgesamt € 13.524,33 Tsd. auf – vom Land
Tirol gewährte – langfristige Wohnbauförderungsdarlehen und

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Zl. KA-06265/2012

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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