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Rechnungsabschluss
des AO-Haushaltes
2011

Das im Rechnungsabschluss 2011 ausgewiesene Anordnungssoll im
AO-Haushalt betrug € 52,19 Mio., womit aus der ursprünglich im B erichtsjahr für den AO-Haushalt zur Verfügung stehenden Finanzmasse
(€ 67,65 Mio.) nicht verbrauchte Kreditreste in Höhe von €15,46 Mio.
verblieben sind.

Abweichungen
zwischen Voranschlag
und Rechnung 2011
im AO-Haushalt –
Mehrausgaben und
Minderausgaben

Die größten Abweichungen in absoluten Zahlen zwischen Voranschlag
und Rechnung 2011 des AO-Haushaltes zeigten sich in Form von
Mehrausgaben in der Gruppe 8 – Dienstleistungen mit + € 5,67 Mio.
bzw. + 18,84 % und in Form von Minderausgaben in der Gruppe 6 –
Straßen- und Wasserbau, Verkehr mit - € 5,52 Mio. bzw. - 43,40 %.
In der Gruppe 8 resultierten die Mehraufwendungen 2011 primär aus
den im UA 846000 – Wohn- und Geschäftsgebäude abgewickelten
Grundstücksgeschäften mit € 8,25 Mio. (VA 2011: €0,50 Mio.), wobei
hier allein für den Erwerb der Baurechtsliegenschaft „Parkhaus Markt€ Mio. für einen Baukostenz
halle“ € 5,22 Mio. und weitere 2,64
uschuss an die Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG zum Erwerb
eines Baurechtes in der Matthias-Schmid-Straße 12 (WUB Skatehalle)
aufgewendet worden sind. Allerdings liegen diesen Voranschlagsüberschreitungen entsprechende Bewilligungen des Stadtsenates und Gemeinderates zugrunde.
Die Einsparungen in der Gruppe 6 sind vorwiegend auf Minderausgaben im UA 610000 – Bundesstraßen, und dort konkret auf die
Vp. 002100 – Ausbau Innsbruck Süd mit - € 0,70 Mio. oder die
Vp. 002273 – Grundeinlösung Straßengrund mit - € 1,04 Mio. zurüc kzuführen. Betragsmäßig erwähnenswert ist an dieser Stelle auch der
UA 630000 – Bundesflüsse mit seiner Vp. 006100 – Innverbauung. Für
dieses Projekt wurden nämlich von den im AO-Haushalt 2011 budgetierten Mitteln (€ 1,50 Mio.) lediglich €0,11 Mio. verwendet und somit
das Präliminare um € 1,39 Mio. unterschritten.

Überträge von
Kreditresten in den
AO-Haushalt 2012

Die nicht verbrauchten Kreditreste in der Höhe von € 15,46 Mio. resu ltierten aus einer Mehrzahl noch nicht abgeschlossener bzw. nicht begonnener Vorhaben. Die MA IV – Amt für Finanzverwaltung und Wirtschaft hat im Einvernehmen mit den Fachabteilungen auf diesen Umstand Bedacht genommen und den aus sachlichen Gründen unbedingt
notwendigen Übertrag von Resten aus dem Jahr 2011 in Höhe von
€ 2,42 Mio. in den AO -Haushalt 2012 vorgeschlagen. In weiterer Folge
hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 29.03.2012 den Antrag des
Ausschusses für Finanzen und Subventionen vom 20.03.2012 zur
Übertragung von nicht verbrauchten Kreditresten aus den Ansätzen
2011 in den AO-Haushalt 2012 im Betrag von € 2,42 Mio. angeno mmen und die Bedeckung dieses Übertrages aus der Rücklage des
AO-Haushaltes genehmigt. Ein weiterer Betrag in der Höhe von
€ 0,33 Mio. ist bereits mit Beschluss des Gemeinderates vom
24.03.2011 aus dem Jahr 2010 in das Jahr 2012 übertragen worden,
so dass insgesamt Kreditreste in der Höhe von € 2,75 Mio. in den
AO-Haushalt 2012 vorgetragen worden sind.

Problematik der
Übertragbarkeit von
Ansätzen des
AO-Haushaltes

Die Kontrollabteilung stellte im Zusammenhang mit den aus den Vorjahren abzuarbeitenden Resten einerseits fest, dass die Überträge der
nicht verbrauchten Ansätze aus den Haushaltsjahren 2007 bis 2010
ständig rückläufig waren und erst die Überträge von nicht verbrauchten
Kreditresten aus den Ansätzen 2011 in den AO-Haushalt 2012 gering-

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Zl. KA-06265/2012

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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