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Westbahntheater

€ 20.000,--

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Theater praesent

€ 20.000,--

10.

V 6272/2012

Beschluss (einstimmig):

Verein "Kindergarten für Alle",
Sondersubvention für Baukosten
in der Neuhauserstraße

Antrag des Ausschusses für Rechtsangelegenheiten vom 2.10.2012:

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 7.8.2012:
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt
dem Verein "Kindergarten für Alle" für die
Baukosten des Kindergarten für Alle in der
Neuhauserstraße 7 eine Sondersubvention in der Höhe von € 20.000,--. Die Abwicklung erfolgt über die Vp. 1/249000777010, Kap.-Transferzahlung Investitionszuschüsse private Betreuungseinrichtungen.
11.

Entwurf einer Verordnung des
Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck, mit der die
Verordnung vom 20.5.1998 über
die Festsetzung der monatlichen
Bezüge der BürgermeisterStellvertreter, der amtsführenden Stadträte und der Stadträte
geändert wird

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Rechtsangelegenheiten vom 2.10.2012:
Beiliegender Entwurf einer Verordnung,
mit der die Verordnung vom 20.5.1998
über die Festsetzung der monatlichen Bezüge der BürgermeisterStellvertreterInnen, der amtsführenden
StadträtInnen und der StadträtInnen geändert wird, wird beschlossen.

GR-Sitzung 11.10.2012

12.

Umbenennung des Ausschusses
für Rechtsangelegenheiten in
Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss

Der Ausschuss für Rechtsangelegenheiten
wird in Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss umbenannt.
13.

V 8583/2012
Aufhebung der restlichen 50Prozent-Sperre für Infrastrukturausgaben laut Punkt 8. der Ausführungsbestimmungen

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
2.10.2012:
Die restlichen gesperrten Ansätze in Höhe
von € 1.075.500,-- für Projekte und Anschaffungen im Rahmen der Ausgaben für
die Infrastruktur (IA) des Haushaltsjahres
2012 werden freigegeben.
14.

IV 8583/2012
Aufhebung der Sperre der gebundenen Ausgabe Vp.
1/899300-755200, Gestellungsbetrieb für 2012

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
2.10.2012:
Der Ansatz 2012 in Höhe von € 4,5 Mio
der gebundenen Ausgabe, Vp. 1/899300755200, Gestellungsbetrieb, lfd. Transferzahlungs-Abgangsdeckungs-Verrechnung
wird freigegeben.