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Jahr: 2012

/ Ausgabe: Kurzprotokoll-12072012.pdf

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Rahmen dieser Veranstaltung am Freitag,
den 5.10.2012 bis 23.00 Uhr aus.

stimmungen werden gemäß Beilage genehmigt.

9.

12.

IV 752/2012
IBIS ACAM Bildungs GesmbH,
Projekt "VIA-Produktionsschule", Förderung im Rahmen
der Richtlinien zur Förderung
von personellen und/oder investiven Maß-nahmen in sozialökonomischen Betrieben

Beschluss (einstimmig):

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2012

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligung vom
3.7.2012:
Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2012 werden gemäß Beilage genehmigt.

Antrag des Stadtsenates vom 4.7.2012:
Das Projekt "VIA-Produktionsschule" der
IBIS ACAM Bildungs GesmbH im Rahmen
des Beschäftigungspaktes Tirol, wird gemäß den städtischen Richtlinien zur Förderung von personellen und/oder investiven Maßnahmen in sozialökonomischen
Betrieben als förderungswürdige Einrichtung an-erkannt. Für das Jahr 2012 wird
ein Förderbeitrag in der Höhe von
€ 40.000,-- gewährt.
10.

Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2012

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligung vom
3.7.2012:
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2012 wird gemäß Beilage
genehmigt.

V 4825/2012
Novelle zur Verordnung über den
Verpflegungs- und Betreuungsbeitrag für den Betreuungsteil
ganztägiger Schulformen - Elternbeitragsverordnung

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 20.6.2012:
Der Novelle zur Verordnung über den
Verpflegungs- und Betreuungsbeitrag für
den Betreuungsteil ganztägiger Schulformen - Elternbeitragsverordnung wird gemäß Beilage zugestimmt.
11.

13.

Infrastrukturausgaben, Freigabe
über 50 % laut Punkt 8. der Ausführungsbestimmungen

14.

Subventionsansuchen

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligung vom
3.7.2012:
Das Subventionsansuchen wird gemäß
Beilage genehmigt.
15.

KA 1445/2012
Bericht über die stichprobenartige Prüfung der Mobilen Überwachungsgruppe (MÜG) der Stadtgemeinde Innsbruck

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligung vom
3.7.2012:
Die Infrastrukturausgaben, Freigabe über
50 % laut Punkt 8. der AusführungsbeGR-Sitzung 12.7.2012

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Kontrollausschusses vom
28.6.2012:
Die Empfehlung der Kontrollabteilung,
unter allfälliger Mitwirkung der Mag.-Abt. I,
Präsidialangelegenheiten, und/oder exter-