Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: Kurzprotokoll-16062011.pdf
- S.14
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Gesamter Text dieser Seite:
Zl. KA-01197/2011
BERICHT ÜBER DIE PRÜFUNG
VON TEILBEREICHEN DER
REITSPORTZENTRUM IGLS GMBH
Der gemeinderätliche Kontrollausschuss hat den ihm zugemittelten
Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung von Teilbereichen der
Reitsportzentrum Igls Gmbh eingehend behandelt und erstattet mit Datum vom 07.06.2011 dem Gemeinderat folgenden Bericht:
Der Bericht der Kontrollabteilung vom 30.05.2011, Zl. KA-01197/2011,
ist allen Klubobleuten zugegangen; zusätzlich wird auf die Möglichkeit
jedes Gemeinderates, den Bericht bei den Akten zum Gemeinderat oder
in der Mag. Abteilung I, Kanzlei für Gemeinderat und Stadtsenat einzusehen, verwiesen.
1 Prüfauftrag/-umfang
Prüfkompetenz
Die Kontrollabteilung ist gemäß § 74 Absatz 2 lit. c des Stadtrechtes
der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) unter anderem auch beauftragt, die Gebarung jener Unternehmungen zu prüfen, an denen die
Stadtgemeinde Innsbruck „allein oder gemeinsam mit anderen der Prüfungsbefugnis der Kontrollabteilung unterliegenden Rechtsträgern
und/oder mit anderen Gebietskörperschaften bzw. Gemeindeverbänden mit mindestens 50 % des Kapitals beteiligt ist, oder die die Stadt
allein oder gemeinsam mit anderen derartigen Rechtsträgern betreibt.
Einer solchen finanziellen Beteiligung ist die Beherrschung von Unternehmungen durch andere finanzielle oder sonstige wirtschaftliche oder
organisatorische Maßnahmen gleichzuhalten. Die Prüfungsbefugnis der
Kontrollabteilung erstreckt sich auch auf Unternehmungen jeder weiteren Stufe, bei denen die Voraussetzungen nach dem ersten und zweiten Satz vorliegen.“
Gender-Hinweis
Die Kontrollabteilung weist darauf hin, dass die in diesem Bericht gewählten personenbezogenen Bezeichnungen aus Gründen der Übersichtlichkeit und leichteren Lesbarkeit nur in einer Geschlechtsform
formuliert werden und gleichermaßen für Frauen und Männer gelten.
Prüfungsgegenstand
In Wahrnehmung dieses gesetzlichen Auftrages hat die Kontrollabteilung eine stichprobenartige Einschau in Teilbereiche der Gebarung des
Wirtschaftsjahres 2009 der „Reitsportzentrum Igls GmbH“ (im Folgenden auch kurz RSZ genannt) durchgeführt.
Auch aufgrund des Umstandes, dass die Kontrollabteilung dieses Unternehmen zum ersten Mal einer Einschau unterzogen hat, wurden die
Schwerpunkte vorrangig auf
eine Darstellung der Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte
samt Überblick über maßgebliche Ereignisse,
eine Prüfung von gesellschaftsrechtlichen Themen seit dem Zeitpunkt der Direktbeteiligung der Stadtgemeinde Innsbruck an der
RSZ,
eine Verifizierung der Eigentumsverhältnisse betreffend die Reitanlage in Igls samt Prüfung und Darstellung von in Geltung stehenden
Bestandverträgen,
Zl. KA-01197/2011
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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