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24.

III 9422/2012
Flächenwidmungsplan Nr. VI - F1,
Vill, Bereich zwischen Handlhof,
Unterberg und Sill (als Änderung
der Flächenwidmungspläne Nr. IG
- F3 und Nr. IG - F4 sowie als teilweise Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 80/cf), gemäß
§ 36 Abs. 2 sowie § 111 Abs. 4
TROG 2011

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
20.12.2012:
Der Flächenwidmungsplan Nr. VI - F1, Vill,
Bereich zwischen Handlhof, Unterberg und
Sill (als Änderung der Flächenwidmungspläne Nr. IG - F3 und Nr. IG - F4 sowie als
teilweise Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 80/cf) gemäß § 36 Abs. 2 sowie
§ 111 Abs. 4 Tiroler Raumordnungsgesetz
(TROG) 2011, wird beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Flächenwidmungsplanes treten alle im Planungsbereich vorausgehenden Widmungen außer
Kraft.
25.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des Gemeinderates
am 13.12.2012

25.1

I-OEF 107/2012
Konsequente Unterbindung des
illegalen Glücksspiels in Innsbruck (GR Federspiel)

25.2

I-OEF 108/2012
Gespräche mit allen beteiligten
Betreibern der stadtnahen Seilbahnbetriebe sowie mit dem Tourismusverband Innsbruck und
seine Feriendörfer (TVB) in Bezug
auf ein wirtschaftlich tragfähiges
Gesamtkonzept für den Fortbestand (GR Kritzinger)

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, RUDI,
FPÖ, TSB und PIRAT; 16 Stimmen):
Der von GR Kritzinger sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.12.2012 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
25.3

I-OEF 109/2012
Zukünftige Gestaltung des Österreichischen Bundesheeres, Einsetzung für den Erhalt der militärischen Einrichtungen insbesondere dem Militärspital (GR Hitzl)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Hitzl sowie Mitunterzeichnerin
und Mitunterzeichner in der Sitzung des
Gemeinderates am 13.12.2012 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
25.4

I-OEF 110/2012
Erhalt der freien Veranstaltungsszene (GR Jahn)

Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):

Der von GR Federspiel sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2012
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Der von GR Jahn sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.12.2012 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
25.5

I-OEF 111/2012
Riedgasse, kinderwagen- und behindertengerechter Umbau
(GR Jahn)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Jahn sowie Mitunterzeichnerin
und Mitunterzeichnern in der Sitzung des
GR-Sitzung 17.1.2013