Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: Kurzprotokoll-17112011.pdf
- S.23
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Die MA I (wie bereits in den vergangenen Jahren) und auch die MA V
hatten keine Mittel für den AO-Haushalt 2010 angemeldet, das
AO-Budget 2010 wurde nur im Rahmen der MA II, III und IV abgewickelt, wobei die MA II 1,02 % (€ 0,55 Mio.), die MA III 19,90 % ( € 10,70
Mio.) und die MA IV 79,08 % (€ 42,53 Mio.) des AO -Haushaltes 2010
zu bearbeiten hatten.
Eine differenzierte Betrachtung der Budgets des AO-Haushaltes 2010
gegliedert nach Gruppen – das entspricht nach funktionellen Gesichtspunkten jenen Aufgaben, die von den Gebietskörperschaften zu besorgen sind – zeigte, dass der Großteil des Voranschlages des
AO-Haushaltes 2010 für die Gruppen 8 – Dienstleistungen (€ 34,16
Mio.) und 6 – Straßen- und Wasserbau, Verkehr (€ 10,37 Mio.) vorg esehen war.
Das Präliminare für das Jahr 2010 in der Höhe von € 53,78 Mio. erhöhte sich durch den Übertrag von nicht verbrauchten Ansätzen des Jahres 2009 um € 2,94 Mio. und durch d ie im Jahr 2010 bewilligten Nachtragskredite um weitere € 14,34 Mio., so dass im Berichtsjahr im
AO-Haushalt ein Gesamtvolumen von € 71,06 Mio. zur Verfügung
stand.
Rechnungsabschluss
des AO-Haushaltes
2010
Das im Rechnungsabschluss 2010 ausgewiesene Anordnungssoll im
AO-Haushalt betrug € 51,05 Mio., womit aus der ursprünglich im B erichtsjahr für den AO-Haushalt zur Verfügung stehenden Finanzmasse
(€ 71,06 Mio.) nicht verbrauchte Kreditreste in Höhe von €
20,01 Mio.
verblieben sind.
Abweichungen
zwischen Voranschlag
und Rechnung 2010
Die größten Abweichungen in absoluten Zahlen zwischen Voranschlag
und Rechnung 2010 des AO-Haushaltes zeigten sich in Form von
Mehrausgaben vorwiegend in der Gruppe 6 – Straßen- und Wasserbau, Verkehr (+ € 3,73 Mio. bzw. 3 5,97 %) und in der Gruppe 7 – Wirtschaftsförderung (+ € 6,18 Mio. bzw. 772,50 %). In der Gruppe 6 resu ltierten die Mehraufwendungen 2010 primär aus der im UA 5/612000 –
Gemeindestraßen abgewickelten Grundeinlösung von Straßengrundstücken mit € 4,11 Mio. (V A 2010: € 0,40 Mio.) sowie aus den im se lben UA verbuchten Aufwendungen für den Umbau der MariaTheresien-Straße in der Höhe von € 2,45 Mio. (VA 2010: €0,85 Mio.),
während die Mehrausgaben in der Gruppe 7 einzig auf die im
UA 5/780100 – Wirtschaftsförderung getätigten Ankäufe von Gewerbeund Industriegrundstücken in der Höhe von € 6,98 Mio. (VA 2010:
€ 0,30 Mio.) zurückzuführen waren. Allerdings liegen den genannten
Voranschlagsüberschreitungen entsprechende Bewilligungen des Gemeinderates zugrunde.
Auf der anderen Seite wurde in manchen Bereichen nicht das volle
Volumen der im AO-Haushalt 2010 budgetierten Mittel beansprucht.
Betragsmäßig erwähnenswert ist an dieser Stelle die Gruppe
8 – Dienstleistungen mit nicht verbrauchten Ansätzen in der Höhe von
- € 13,00 Mio. oder - 38,06 %.
Überträge von
Kreditresten in die
AO-Haushalte 2011 und
2012 (Doppelbudget)
Zl. KA-05871/2011
Die nicht verbrauchten Kreditreste in der Höhe von € 20,01 Mio. resu ltierten aus einer Mehrzahl noch nicht abgeschlossener bzw. nicht begonnener Vorhaben. Bei der Erstellung des AO-Voranschlages für die
Jahre 2011 und 2012 (Doppelbudget) hat die MA IV im Einvernehmen
mit den Fachabteilungen auf diesen Umstand Bedacht genommen und
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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