Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2010
/ Ausgabe: Kurzprotokoll-20052010.pdf
- S.22
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Haushaltsjahr 2008
Parktickets –
Papierrollen
Empfehlung
Im Haushaltsjahr 2008 wurde über die Vp. 1/875000-755130 – Laufende Transferzahlung Betriebsabgang weiters ein Betrag in Höhe von
€ 22.191,20 für die Beschaffung der Papierrollen für die Innsbrucker
Parkscheine ausbezahlt. Die IVB wickelt den dahingehenden Beschaffungsvorgang seit dem Zeitpunkt ab, seit dem auf der Rückseite der
Parkscheine ein Werbeaufdruck der IVB angebracht wird. Der Stadtsenat legte diese Vorgangsweise bei gleichzeitiger Kostenbeteiligung der
IVB in Höhe von € 6.000,00 exkl. USt in seiner Sitzung vom 16.1.2008
fest.
Die im Jahr 2009 unter Berücksichtigung der IVB-Kostenbeteiligung
angefallenen Kosten beliefen sich auf € 23.614,00; diese Aufwendungen sind im Jahr 2009 über die Vp. 1/875000-755170 – Laufende
Transferzahlung Umweltverbund verbucht worden.
In Bezug auf die kostenrechnerische Abwicklung der gegenständlichen
Auszahlungen stellte die Kontrollabteilung fest, dass in beiden Jahren
eine Erfassung auf dem Kostenträger 4320011 – Beteiligungsmanagement/Beteiligungscontrolling erfolgt ist, während vor der Zeit der Bestellabwicklung über die IVB der Kostenträger 3650011 – Beschaffung,
Errichtung und Betrieb der Anlagen zur Parkraumbewirtschaftung
(nunmehr benannt mit „Verwaltung von Parkscheinautomaten“) bebucht worden war. Die Kontrollabteilung vertritt die Ansicht, dass die
den städtischen Haushalt effektiv belastenden Kosten aus der Thematik
„Parkticket-Papierrollen“ inhaltlich dem Kostenträger 3650011 zuzuordnen sind und empfahl, künftig die in diesem Zusammenhang anfallenden Aufwendungen über diesen Kostenträger zu erfassen. Die Umsetzung wurde von der MA IV – Amt für Finanzverwaltung und Wirtschaft
in der abgegebenen Stellungnahme für die Abwicklung 2010 zugesagt.
Haushaltsjahr 2008
Tarifanpassung 2008
Aufgrund der ausgebliebenen Tarifanpassung im Jahr 2008 beschloss
der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 24.6.2008, einen Anteil in Höhe
von 50 % des prognostizierten Einnahmenausfalls der IVB
(€ 210.000,00), maximal also € 105.000,00, zu übernehmen.
Haushaltsjahr 2009
Kinderfreifahrt 2009
Im Haushaltsjahr 2009 wurde unter dem Titel „Sommerfreifahrt Kinder
09“ ein Betrag in Höhe von € 90.000,00 angeordnet. Der Gemeinderat
genehmigte mit Beschluss vom 9.7.2009 einen finanziellen Beitrag der
Stadt Innsbruck zur Freifahrt von Jugendlichen bis 18 Jahren während
der Sommerferien 2009.
2.2.5 HHSt. 755170 – Laufende Transferzahlung ÖPNV-Info
(ab 2009 Umweltverbund)
Betragliche Ausstattung
bzw. Bebuchung
Zl. KA-01591/2010
Die Vp. 1/875000-755170 – Laufende Transferzahlung ÖPNV-Info war
im Jahr 2008 mit einem Voranschlagsbetrag in Höhe von € 100.000,00
ausgestattet, eine Beanspruchung erfolgte im Haushaltsjahr 2008 jedoch nicht. Bei gleichem betraglichen Präliminare wurden in den Vorjahren über diese Vp. diverse Informations- und Werbeaktionen der
IVB finanziert (2006: € 27.000,00; 2007: € 80.000,00).
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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