Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2013

/ Ausgabe: Kurzprotokoll-21112013-geschwaerzt.pdf

- S.9

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-9-

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, FPÖ,
RUDI, TSB, GRin Moser und INN-PIRAT;
17 Stimmen):

dem Vorbild der Seite www.ampido.com, in
Innsbruck anzubieten.
MMag.a Traweger-Ravanelli e. h.

Der Ergänzungsantrag wird dem Inhalte
nach abgelehnt.
Der Ergänzungsantrag gilt als überholt.
Der Gemeinderat möge beschließen:
Der gemäß Beschluss des Stadtsenates
vom 6.11.2013 dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegte Bericht samt Antrag wird dahingehend abgeändert, dass bis
zur vollständigen Umsetzung der nachstehenden Begleitmaßnahme die Umsetzung
des Antrages ausgesetzt wird. Die Begleitmaßnahme gilt dann als vollständig umgesetzt, wenn dem Gemeinderat über die Umsetzung schriftlich berichtet wurde und dieser den Bericht zustimmend zur Kenntnis
genommen hat.
Die Stadtregierung wird beauftragt, an den
Stadträndern günstige, eigene Parkmöglichkeiten, insbesondere für Studentinnen
und Studenten sowie für Firmenfahrzeuge
(Dauerparker unter der Woche oder am
Wochenende) anzubieten und attraktiv an
den öffentlichen Verkehr (ÖV) anzubinden.

Der Gemeinderat möge beschließen:
Der gemäß Beschluss des Stadtsenates
vom 6.11.2013 dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegte Bericht samt Antrag wird dahingehend abgeändert, dass bis
zur vollständigen Umsetzung der nachstehenden Begleitmaßnahme die Umsetzung
des Antrages ausgesetzt wird. Die Begleitmaßnahme gilt dann als vollständig umgesetzt, wenn dem Gemeinderat über die Umsetzung schriftlich berichtet wurde und dieser den Bericht zustimmend zur Kenntnis
genommen hat.
Die Stadtregierung wird beauftragt, unter
Einbindung von Expertinnen bzw. Experten
ein Fördermodell zu erarbeiten, das eine
zielführende Förderung von privaten Stellplätzen, sowohl im Eigentum als auch zur
Miete, beinhaltet.

MMag.a Traweger-Ravanelli e. h.

MMag.a Traweger-Ravanelli e. h.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP und INNPIRAT; 9 Stimmen):

Der Ergänzungsantrag wird nach Streichung des 1. Absatzes sowie der Abänderung auf "Der Stadtsenat wird beauftragt
…", dem Inhalte nach angenommen.

Die Zuweisung des Ergänzungsantrages an
den Stadtsenat zur Vorberatung wird abgelehnt.

Der Gemeinderat möge beschließen:
Der gemäß Beschluss des Stadtsenates
vom 6.11.2013 dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegter Bericht samt
Antrag wird dahingehend abgeändert, dass
bis zur vollständigen Umsetzung der nachstehenden Begleitmaßnahme die Umsetzung des Antrages ausgesetzt wird. Die
Begleitmaßnahme gilt dann als vollständig
umgesetzt, wenn dem Gemeinderat über
die Umsetzung schriftlich berichtet wurde
und dieser den Bericht zustimmend zur
Kenntnis genommen hat.
Die Stadtregierung wird beauftragt, eine online-Parkplatzvermittlungsplattform nach
GR-Sitzung 21.11.2013

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP - ausgenommen GR Mag. Kogler; 7 Stimmen):
Der Ergänzungsantrag wird dem Inhalte
nach abgelehnt.
Der Gemeinderat möge beschließen:
Der gemäß Beschluss des Stadtsenates
vom 6.11.2013 dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegte Bericht samt Antrag wird dahingehend abgeändert, dass bis
zur vollständigen Umsetzung der nachstehenden Begleitmaßnahme die Umsetzung
des Antrages ausgesetzt wird. Die Begleitmaßnahme gilt dann als vollständig umgesetzt, wenn dem Gemeinderat über die Um-