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Recherchen der Kontrollabteilung haben ergeben, dass die Stadt Innsbruck erstmals
im Jahr 2003 Personalressourcen der Fa. IBM in Anspruch genommen hat.
In weiterer Folge wurden mehrere Bestellungen von unterstützenden Werkleistungen
mit der betreffenden Gesellschaft abgeschlossen. Diese Vereinbarungen hatten jeweils den Abruf eines Stundenkontingents in einem bestimmten Ausmaß (entweder
25 oder 50 Stunden) zum Inhalt. Das schriftlich festgesetzte Kontingent stellte einen
Rahmen dar, welcher nicht vollständig ausgeschöpft werden musste.
Im Zusammenhang mit dem mit Auftragsbestätigung der Fa. IBM vom 28.01.2005 zur
Verfügung gestellten Stundenpool (25 Stunden) hat die Kontrollabteilung die Verrechnung der Stunden geprüft. Hierbei wurde festgestellt, dass insgesamt 85,3 Stunden zu den hierfür festgelegten Bedingungen in Anspruch genommen bzw. abgerechnet worden sind.
Gemäß Auftragsbestätigung vom 28.01.2005 endete der Vertrag am 30.06.2006 oder
„wenn die vereinbarten Stunden abgeleistet wurden, je nachdem, welches Ereignis
früher eintritt“. Der angesprochene Stundenpool war bereits mit Erbringung der
Dienstleistung der Fa. IBM am 17.08.2006 ausgeschöpft bzw. wurde die vereinbarte
Maximalstundenanzahl überschritten. Im Hinblick auf eine Erweiterung des Stundenkontingentes war kein Schriftverkehr aktenkundig. Da in diesem Fall die Vertragsbedingungen zeitlich befristet waren, wurden im Beobachtungszeitraum 2006 bis 2007
insgesamt 60,3 Dienstleistungsstunden im beiderseitigen Einvernehmen, also ohne
weiteren Bestellschein bzw. Auftrag, erbracht und bezahlt.
Unter Bezugnahme auf obigen Sachverhalt hat die Kontrollabteilung empfohlen, künftig bei der Beschaffung bzw. beim Abruf von über das Maximalstundenkontingent
hinausgehenden Dienstleistungen dafür Sorge zu tragen, dass bei einer Fortführung
der Geschäftsbeziehung in jedem Fall eine Vertragsverlängerung oder ein Sideletter
zum ursprünglichen Auftrag vereinbart wird.
Hiezu teilte das Referat IT-Infrastruktur im Zuge der Follow up – Einschau 2012 mit,
dass die Betreuung der Netzwerkkomponenten von IBM an A1-Telekom Austria AG
abgegeben worden ist. Für das Jahr 2012 wurde eine „Stundenpool-Vereinbarung“
mit einem Kontingent von 100 Stunden und einer Laufzeit bis 31.12.2012 abgeschlossen. Laut Stellungnahme wurde das Stundenkontingent im betreffenden Jahr
nicht überschritten und wird für 2013 eine neue Vereinbarung abgeschlossen.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

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Mit Schreiben vom 12.04.2007 bestätigte die Fa. IBM den Auftrag der Stadt Innsbruck
über den Einkauf von Dienstleistungen im Ausmaß von 50 Stunden zu den Bedingungen des Rahmenvertrages und Preisblattes mit der GZ-Nr. 3400.00473 sowie der
AVB-IT des Bundes.
Hiezu stellte die Kontrollabteilung fest, dass im Rahmen dieses Rechtsgeschäftes
insgesamt 128,00 Dienstleistungsstunden abgerechnet worden sind.

Zl. KA-00379/2013

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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