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4.

Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionen
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger:
a) Rücklagenumwidmung und Rücklagenentnahme:
Haushaltsrücklage - Straßenbahn
Haushaltsrücklage - Erneuerungsrücklage
b) Rechnungsabschluss 2009, Abschlussbuchungen zum buchhalterischen Ausgleich
der Abschnitte 85 bis 89 (maastricht-relevante Betriebe)
c) Übertragung von Kreditresten aus dem außerordentlichen Haushalt 2009 in den außerordentlichen Haushalt 2010
Außerordentlicher Haushalt - Rücklagen, Zuführung und geplante Verwendung
d) Israelitische Kultusgemeinde für Tirol und Vorarlberg, vertreten durch Präsidentin
Dr. Fritsch Esther, Sillgasse 15, Abdeckung des aushaftenden Wohnbauförderungsdarlehens für die Wohnung Top 21 in der Sillgasse 15, Sondersubvention

5.

Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung
Amtsf. StRin Dr.in Pokorny-Reitter:
a) Bereich "Integration und Migration"
b) Bereich "Unterricht und Erziehung "
c) Bereich "Kinder- und Jugendförderung"
d) Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen" - Investitionsbeiträge

6.

Anträge des Kontrollausschusses
GR Haager:
a) Bericht über die Belegkontrollen der Stadtgemeinde Innsbruck, IV. Quartal 2009
b) Bericht über die Follow up-Einschau 2009

7.

Subventionsanträge des Sportausschusses
GR Wanker:
a) Bereich "Sport"

8.

Anträge des Bauausschusses
GR Ing. Krulis:
Flächenwidmungs- und Bebauungspläne, Auflage:
a) Entwurf des Allgemeinen Bebauungsplanes Nr. HW - B5, Hötting-West, Bereich des
gewidmeten Baulandes nördlich der Hangstufe am Lohbach, zwischen Lahntalweg
im Westen und Höttinger Rain im Osten, mit Ausnahme des Bereiches unterhalb von
St. Georg (teilweise als Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66/be, Zeichn.
Nr. 3641), gemäß § 56 Abs. 1 TROG 2006 (2. Entwurf)
b) Entwurf des Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HW - B5/1, Hötting-West, Bereich
des gewidmeten Baulandes nördlich der Hangstufe am Lohbach, zwischen Lahntalweg im Westen und Höttinger Rain im Osten, mit Ausnahme des Bereiches unterhalb von St. Georg (teilweise als Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66/be, Zeichn.
Nr. 3641), gemäß § 56 Abs. 2 TROG 2006 (2. Entwurf)