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15.

V 2515/2017
Städtische Pflichtschulen, Anstellung des Hilfspersonals über die
GemNova Bildungspool Tirol gemeinnützige GmbH

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 03.05.2017:
Die Stadt Innsbruck als Schulerhalterin bezieht ab dem Schuljahr 2017/18 das Hilfspersonal in den städtischen Pflichtschulen
im Freizeitteil der schulischen Tagesbetreuung (FreizeitpädagogInnen) und für Kinder
mit erhöhtem Förderbedarf (SchulhelferInnen) über die GemNova Bildungspool Tirol
gemeinnützige GmbH. Die Abrechnung erfolgt über die Mag.-Abt. V, Schule und Bildung.
Die Bedeckung erfolgt über die
Vp. 1/211000-728000 und Vp. 1/212000728000, Volksschulen bzw. Neue Mittelschulen - Entgelte für sonstige Leistungen.
Was lange währt, wird meistens gut. Es ist
doch schon einige Jahr her, als ich für diesen Bereich ressortzuständig war - als Vorgängerin von Bgm.-Stellv. Kaufmann. Im
Schul- und Kindergartenbereich gibt es verschiedene Anstellungsmodalitäten und Aufgabenbereiche. Es ist spannend und ich
sehe es als Herausforderung, jetzt eine
Vereinheitlichung über die GemNova Bildungspool Tirol gemeinnützige GmbH zu
schaffen. Über ein Jahr lang haben wir daran gewerkt, weil die Overheadkosten
durchaus umfangreich waren. Dass wir nun
über diesen Bildungspool zusammenarbeiten können, ist erfreulich. Ich sage dazu:
Gott sei Dank, Hut ab, Sanctus.
StR Pechlaner: Es wurde bereits darauf
hingewiesen - die Stadt Innsbruck führt mittlerweile 30 Pflichtschulen mit einer Ganztagesbetreuung, die von über 2.000 SchülerInnen genutzt wird. Zusätzlich zum pädagogischen Personal sind derzeit 17 FreizeitpädagogInnen beschäftigt. Für Kinder
und Jugendliche mit Behinderung, die eine
weitergehende pflegerische Betreuung benötigen, gibt es sogenannte SchulhelferInnen. Das sind gegenwärtig 49 an der Zahl.
Beide - FreizeitpädagogInnen und SchulhelferInnen - waren bisher bei der Innsbrucker
Soziale Dienste GmbH (ISD) beschäftigt.
Die Tendenz des Personalstands ist in beiden Gruppen natürlich steigend. Das Land
GR-Sitzung 24.05.2017

Tirol hat zu Beginn des Schuljahres
2015/2016 die GemNova Dienstleistungs
GmbH (GemNova) beauftragt, einen Bildungspool zu schaffen, der die Organisation
und Kooperation dieser FreizeitpädagogInnen und SchulhelferInnen starten sollte.
Frau Bürgermeisterin hat es schon anklingen lassen - die Verhandlungen waren nicht
ganz einfach, aber wir sind nun zu einem
guten Abschluss gekommen. Durch diese
Vereinbarung ergibt sich eine Reihe von
Vorteilen - auch für die ArbeitnehmerInnen.
Sie sind nun ganzjährig beschäftigt. Bisher
bekamen sie so eine Art Kettenverträge, bei
denen sie nur während des Schuljahres angestellt waren. Es wird auch einen entsprechenden Pool geben, durch den man Krankenstände auffangen kann etc. Das bedeutet für die Stadt Innsbruck natürlich auch eine Verwaltungsvereinfachung. Ich freue
mich, dass es nach längerer Zeit hier zu
dieser Vereinbarung gekommen ist.
Ich bedanke mich abschließend ganz herzlich einerseits bei der Geschäftsführung und
beim Betriebsrat der ISD, die in den letzten
Jahren die Koordination übernommen haben. Auch an das Land Tirol, die GemNova,
den Leiter der Mag.-Abt. V, Schule und Bildung, Werner Leithmair, und den Leiter der
Mag.-Abt. I, Personalwesen, Mag. Neu,
richte ich meinen Dank. Sie haben die vertiefenden und abschließenden Gespräche
geführt. Ich bitte um Zustimmung zu diesem
Antrag.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
03.05.2017 (Seite 357) wird angenommen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
GR Carli referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 16.05.2017: