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Vorfeld wurde gesammelt. Es wurde in allen
Abteilungen erhoben, welche Mittel übrig
sind - auch COVID-19-bedingt. Dadurch haben wir es geschafft, die Notwendigkeiten
zusammenzutragen.
Ich versuche richtig wiederzugeben, dass
man bei Investitionen auch mit Krediten arbeiten kann. Ich möchte mich also dafür bedanken, dass wir über den Sommer mit der
Auszahlung der Ersatzleistungen der Elternbeiträge beginnen konnten. Das ist ein
wichtiger Punkt.

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FRITZ und ALI, 2 Stimmen; gegen
FPÖ, NEOS und GERECHT, 11 Stimmen):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
07.07.2020 (Seite 505) wird angenommen.
Bg m. Will i übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv.in Mag.a Schwarzl.

Es wurde gesagt, dass, wenn uns COVID19 noch einmal im Herbst mit aller Schlagkraft einholt, über Projektstopps nachgedacht werden muss. Im Juli 2020 möchte
ich dazu zwei Beispielen aufzeigen, was
das bedeuten würde.

GRin Dr. in Kram mer-Stark referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe vom
17.06.2020:

Im Schulcampus Wilten finden sehr viele
Sanierungsmaßnahmen statt. Wenn dort ein
Projektstopp eintreten würde, wäre das
nicht im Interesse der Stadt Innsbruck, der
SchülerInnen oder überhaupt im Sinne eines solchen Projekts. Da ist ein Projektstopp nicht möglich, man könnte nur das
stoppen, was noch nicht angelaufen ist.

28.

Subventi onsa ntr äge des Aussch uss es für Sozial es und Wohnu ngsv erga be für de n Berei ch
"So ziales"

28.1

Beziehun gsweise Lernen, Jahres su bvention

Das Gleiche wäre beim American-FootballZentrum, das jetzt gerade in der Fertigstellung begriffen ist. Hier einen Projektstopp zu
tätigen, ist unmöglich. Das gehört eröffnet
und bespielt, denn sonst ist die Investition
wirklich eine verlorene. Das heißt, dass wir
bei neuen Projekten im Vorfeld den Sparstift
ansetzen müssen.
Es ist aber wichtig, diesen Nachtragsvoranschlag sowohl für die laufenden Projekte
und Investitionen zu bekommen, als auch
für die Dinge, für die wir die freie positive Finanzspitze brauchen.
Bg m. Will i: Bevor ich zur Abstimmung
komme, möchte ich noch eines erwähnen:
Ich führe eine RednerInnenliste. Wenn
diese abgearbeitet ist, bekommt die/der
Vortragende des Ausschusses, in diesem
Fall GR Mag. Stoll, das Schlusswort. Danach gibt es normalerweise keine Wortmeldungen mehr. Ich bitte das zu beherzigen.
Wer sich zu Wort melden will, muss das
rechtzeitig machen. Ich nehme gerne alle
Wortmeldungen entgegen.

GR-Sitzung 16.07.2020

Beschluss (bei Stimmenthaltung von SPÖ,
4 Stimmen; einstimmig):
Dem Verein "Beziehungsweise Lernen" wird
eine Jahressubvention in Höhe von
€ 1.500,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für den
Bereich "Soziales" werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
GRin Dip l. Soz.-Wiss.in Arslan referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung, Gesellschaft und Diversität vom
30.06.2020: