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Frage 2:

Welche Schritte und wann wurden selbige vom Bürgermeister bzw. der Innsbrucker Stadtregierung und den zuständigen Abteilungen im Stadtmagistrat gesetzt, um einen "Beirat für Großprojekte" zusammenzustellen?

Antwort:

Die Vorlage für den Gemeinderat vom Juli 2019 wurde in der Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, erarbeitet. In der Folge
wurden alle Beteiligungen über den Punkt 5 des Auftrages informiert. Bezüglich der Zusammenstellung des Beirates sind keine weiteren Schritte
bekannt. Es war jedoch anzunehmen, dass die Arbeiten an der Zusammenstellung des Beirates für Großprojekte anlaufen. Zeitdruck war insofern keiner da, als sich die Investitionstätigkeit in der Stadt auf die Beteiligungen konzentriert hat.
Mit der COVID-19-Krise haben sich die Schwerpunktsetzungen der Stadtregierung stark auf die Bewältigung der Krise und die Organisation der
Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungen verlagert. Parallel
dazu wurde der frühere Finanzdirektor vom Land "abgeworben" und
musste sich dieser auf die gute Übergabe an den neuen Finanzdirektor
konzentrieren.
Erst mit der Beschlussfassung über die Ausschreibung des Wettbewerbs
für den Bozner Platz (Projektkosten > € 1 Mio., aber voraussichtlich
< € 5 Mio.) wurde sichtbar, dass zur Erfüllung des Punktes 4 im Gemeinderatsbeschluss der Beirat für Großprojekte zu konsultieren wäre. Deshalb
wurde nun rasch versucht, diesen Beirat kompetent zu besetzen.

Frage 3:

Welche Schritte und wann wurden selbige vom Bürgermeister bzw. der Innsbrucker Stadtregierung und den zuständigen Abteilungen im Stadtmagistrat gesetzt, um einen "Beirat für die Neugestaltung des Bozner Platzes" zusammenzustellen?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 2.

Frage 4:

Welche Personen gehören dem "Beirat für Großprojekte" an?

Antwort:

Dem Beirat gehören Mag. Johannes Müller, Finanzdirektor der Stadt Innsbruck, Dr. Josef Hörnler, ehemaliger Finanzdirektor der Stadt Innsbruck,
Bmstr. Ing. Georg Malojer, Baumanagement-Experte, DIin Barbara Poberschnigg, Architektin und Wirtschaftsingenieurin sowie Mag.a Elisabeth
Rathgeb, stellvertretende Caritasdirektorin, an.

Frage 5:

Welche Personen gehören dem "Beirat für die Neugestaltung des Bozner Platzes" an?

Antwort:

Dieselben Personen.

Frage 6:

Sollte ein "Beirat für Großprojekte" zusammengestellt sein, wer haftet gegebenenfalls für Kostenüberschreitungen?
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