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40.
40.1

Behandlung von angenommenen
Gemeinderatsanträgen, Berichte

GR Onay: Ich beantrage eine getrennte Abstimmung von Kenntnisnahme und Beauftragung.
Beschluss (einstimmig):
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
13.06.2022 samt Empfehlung der Arbeitsgruppe "Grillplatzverordnung neu" zu dem in
der Sitzung des Gemeinderates vom
24.03.2022 dem Stadtsenat zugewiesenem
Antrag von GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan
und MitunterzeichnerInnen wird zur Kenntnis genommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, 1 Stimme):
Die Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten,
wird beauftragt, in Abstimmung mit der Arbeitsgruppe "Grillplatzverordnung neu" und
den zuständigen Dienststellen einen Entwurf für eine Grillplatzverordnung zu erstellen, der in weiterer Folge dem Gemeinderat
zur Beschlussfassung vorgelegt werden
wird.
GfGR/256/2021
Gewerbe- und Industriegebiet
Innsbruck, Einführung einer kostenfreien Sonderparkkarte (GRin
Mag.a Lutz)
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP und TSB,
6 Stimmen):
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
16.05.2022 samt gemeinsamer Stellungnahme der Mag.-Abt. III, Straßenverkehr
und Straßenrecht, und der Mag.-Abt. III,
Verkehrs- und Umweltmanagement, zu dem
in der Sitzung des Gemeinderates vom
17.11.2021 inhaltlich angenommenen Antrag von GRin Mag.a Lutz und MitunterzeichnerInnen wird zur Kenntnis genommen.
GR-Sitzung 22.06.2022

MagIbk/41563/GfGR-AT/66/2022
Bergisel Schanze, Wiederaufnahme der Beleuchtung in BlauGelb als Zeichen der Solidarität
mit der Ukraine (StRin Mag.a Oppitz-Plörer)

GfGR/47/2021
Grillplatzverordnung, Prüfung digitales Reservierungssystem für
buchbare Angebote und Gründung einer Arbeitsgruppe (GRin
Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan)

40.2

40.3

StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Vielen Dank für
die Bemühungen. Es hat schon einmal ein
persönliches Gespräch stattgefunden. Herr
Bürgermeister wird nochmals an den Österreichischen Skiverband (ÖSV) herantreten.
Ich glaube, es gibt durchaus die Bereitschaft, diese Beleuchtung auch jenseits der
Wochenenden durchzuführen. Also herzlichen Dank für die Bemühungen.
Beschluss (einstimmig):
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
07.06.2022 samt Email des Büros des Bürgermeisters zu dem in der Sitzung des Gemeinderates vom 19.05.2022 inhaltlich angenommenen Antrag von StRin
Mag.a Oppitz-Plörer und MitunterzeichnerInnen wird zur Kenntnis genommen. Der Antrag gilt als erledigt.
41.

Allfällige Debatten gemäß § 18 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

41.1

MagIbk/41563/GfGR-AF/47/2022
Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG) und Neue Heimat Tirol
Gemeinnützige WohnungsGmbH
(NHT), Kosten für die Bebauung
am Baufeld 1, Campagne-Areal
(GRin Dengg)

Bgm. Willi: Die von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 19.05.2022 eingebrachte
Anfrage wird mit beiliegendem Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 13.06.2022 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.