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endlich wieder neue FußgängerInnenzonen
bekommen sollen.
Im vergangenen Herbst hätten wir eine solche Zone erhalten können! Eine große
Mehrheit hat das Projekt Begegnungszone
und temporäre FußgängerInnenzone am
Rennweg im Stadtsenat beschlossen. Das
Projekt wurde auf der Terrasse des Hauses
der Musik großartig präsentiert. Was ist
dann geschehen? Ein Gegenbudget wurde
vorgelegt und man hat das Projekt gestrichen! (Unruhe und Beifall im Saal)
(GR Mag. Krackl: Ihr stellt Euch gerne als
Opfer dar! Ihr seid ja so arm!)
Wir hätten den größten innerstädtischen
Platz ab Herbst in eine massiv verkehrsberuhigte Begegnungszone und in eine gemeinsam erarbeitete FußgängerInnenzone
umwandeln können! Was machen wir stattdessen?
Mit dem letzten Asphaltierungsprogramm
wurde im Stadtsenat beschlossen, die Universitätsstraße zwischenzeitlich zu sanieren. Kosten: € 90.000,--. Der Straßenbelag
ist kaputt. Wir haben stets davor gewarnt,
dass die Universitätsstraße beschädigt ist.
Dort hätten wir eine Begegnungs- und FußgängerInnenzone haben können. Leider haben wir trotz eines aufrechten Beschlusses
und vorhandenem Budget keine Mehrheit
mehr gefunden. Nun komme ich auf Euren
Lieblingssatz zurück: Das Erzählte reicht
nicht, sondern das Erreichte zählt!
Der Beschluss für das Projekt am Rennweg
ist immer noch aufrecht. Gebt uns das nötige Geld, dann werden wir schnell dafür
sorgen, in den kommenden zwei Jahren
eine neue FußgängerInnenzone zu errichten. (Unruhe und Beifall im Saal)
GRin Bex, BSc: Zur Geschäftsordnung! Ich
zitiere § 16 Absatz 4 der Geschäftsordnung
des Gemeinderates (GOGR):
"Wortmeldungen zur tatsächlichen Berichtigung oder zur Geschäftsordnung werden in
die Gesamtredezeit der betreffenden Gemeinderatspartei bzw. des Klubs oder des
nicht einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitglieds eingerechnet."
Somit sind Meldungen zur Geschäftsordnung zulässig und GR Depaoli wird hiermit
hingewiesen, dass er eine falsche Aussage
getroffen hat. (Beifall)
GR-Sitzung 22.06.2022

GR Gleinser: Ich möchte meine verbleibende Zeit nutzen, um auf die stark kritisierte Begegnungszone einzugehen. Ja, wir
haben in der Stadt Innsbruck ein vorzeitiges, verfrühtes und nicht clever gedachtes
Projekt einer Begegnungszone. Es stellte
den ersten Schritt eines Gesamtprojektes
dar.
Es funktioniert jetzt noch nicht. Das ist völlig
klar, denn die Begegnungszone ist nur ein
Teil davon. Nach der Gesamtumsetzung
funktioniert das Projekt bestimmt hervorragend. Wir werden es sehen.
Es ist nicht so, dass die Begegnungszone in
der Stadt Innsbruck nicht funktioniert, sondern nur diese kleine Baustelle ist davon
betroffen. Wir werden sehen, wie das Projekt sein wird, wenn alle Maßnahmen umgesetzt wurden. (Beifall)
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Mich schockieren einige Verleugnungen und wie StRin
Mag.a Schwarzl gewisse Dinge verdreht.
StRin Mag.a Schwarzl, der Höhepunkt Deiner
Ausführungen war, wie abwertend Du gesagt hast, dass wir nun eine FußgängerInnenzone fordern. Noch abwertender kann
man unseren Vorschlag nicht bezeichnen.
(Beifall)
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
Bgm. Willi: Ich möchte wirklich einladend
auf folgenden Punkt hinweisen: Es geht um
den großen Raum des Kulturquartiers. (Unruhe im Saal)
Ich darf noch einmal auf den Prozess hinweisen. Es ist uns gelungen, eine sehr gute
Lösung zu erarbeiten. Das war im Sommer 2021. Auch die Finanzierung konnte
geklärt werden. Durch den Dialog zwischen
den Parteien wurde das Projekt tatsächlich
verbessert. (Unruhe im Saal)
Der Vorwurf bezüglich des Verkaufes von
Wohnungen der Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG) wird immer wieder
erhoben. Niemand denkt an den Verkauf
von Wohnungen.
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Du hast diesen
Wohnungsverkauf angedacht!)