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18.

MagIbk/10704/VM-VW-AL/2
Stadt Innsbruck und Land Tirol,
Kooperationsvereinbarung "Verkehrsplanung"

Beschluss (bei Abwesenheit von Bgm.Stellv. Lassenberger; einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 08.06.2022:
1.

2.

3.

Der vorliegenden Kooperationsvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt
Innsbruck und dem Land Tirol, betreffend das Thema Verkehrsplanung, wird
zugestimmt.
Bei der Zusammenlegung der Verkehrsrechner der Landeshauptstadt
Innsbruck und des Landes Tirol entstehen Kosten in Höhe von ungefähr
€ 330.000,--. Es wird zugestimmt, dass
diese Kosten vom Land Tirol auf Grund
der Gesamtkostenersparnis übernommen werden.
Für die laufenden Wartungskosten des
gemeinsamen Verkehrsrechners
kommt ein Kostentragungsschlüssel
auf Basis der Anzahl der Verkehrslichtsignalanlagen im jeweiligen Zuständigkeitsbereich zur Anwendung, welcher
alle fünf Jahre neu ermittelt wird.
Nach aktuellem Stand belaufen sich die
geschätzten monatlichen Wartungskosten für die Stadt Innsbruck (wie auch
für das Land Tirol) auf € 3.750,-- und
sollen wie bisher von der Haushaltsstelle 640010.611110 gedeckt werden.
Hinsichtlich der laufenden Kosten beim
Verkehrsmodell und der Verkehrsdaten
kommt es zu keiner Veränderung für
die Stadt Innsbruck.

19.

V-KU 07088/2022
Schaffung von "Zeitpunkten" als
Gedenkzeichen für Opfer des NSRegimes

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 21.06.2022:
Die Mag.-Abt. V, Kultur, wird ermächtigt, die
Firma Proxi Design, Hohenems, zu beauftragen, die Gedenkzeichen "Zeitpunkte" laut
Konzept vom 11.04.2022, das in einem
GR-Sitzung 22.06.2022

zweistufigen Wettbewerb als Sieger hervorgegangen ist, auszuführen. Die Ermächtigung umfasst auch den Abschluss aller erforderlichen Vereinbarungen, die damit in
Zusammenhang stehen, wie beispielsweise
die Errichtung einer Fachkommission und
Pressearbeit.
Die Bedeckung von € 20.000,-- erfolgt für
das Jahr 2022 aus 369.000/728.000. Für
die Jahre 2022 und 2023 sind die restlichen
Kosten laut Kostenplan vorzusehen.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich glaube, im Namen aller Mitglieder des Kulturausschusses
sagen zu können, dass wir uns sehr freuen,
diesen Beitrag zur Erinnerungskultur zu leisten! (Beifall)
Die Schaffung dieser "Zeitpunkte" sind ein
wichtiger Teil unserer Erinnerungskultur.
Vielleicht erinnern Sie sich, dass in den letzten Jahren immer wieder Privatpersonen
auf uns zugekommen sind und darum gebeten haben, Stolpersteine zur Erinnerung an
Verfolgte des Nationalsozialismus verlegen
zu dürfen.
Sowohl der Kulturausschuss als auch die
FachexpertInnen des Rathauses haben
diese Bitten stets abgelehnt, denn Gedenkzeichen sollten nicht am Boden liegen und
mit Füßen getreten werden. Aus diesem
Grund hat sich der Kulturausschuss im
Jahr 2020 dazu entschlossen, alternative
Formen des persönlichen und dezentralen
Gedenkens zu finden.
Im Herbst 2020 hat eine Arbeitsgruppe unter Federführung der Mag.-Abt. V, Stadtarchiv/Stadtmuseum, Recherchetätigkeiten in
anderen Städten aufgenommen. Die Arbeitsgruppe ist zum Ergebnis gekommen,
den Weg der bayrischen Stadt Augsburg
vertiefender zu verfolgen.
Im Jänner 2021 hat man uns im Kulturausschuss ein erstes Konzept präsentiert. Der
Ausschuss hat eine kleinere Arbeitsgruppe
beauftragt, einen vertiefenden Konzeptentwurf zu erstellen. Meine Aufgabe war, die
ExpertInnen anderer Ämter ins Boot zu holen. Auch die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB AG) wurde involviert, denn
Erinnerungszeichen im öffentlichen Raum
müssen natürlich auch aus verkehrsrechtlicher Sicht in Ordnung sein.