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Beschluss (bei Abwesenheit von Bgm.Stellv. Lassenberger; einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
14.06.2022 (Seite 595) wird angenommen.
Beschluss (bei Abwesenheit von Bgm.Stellv. Lassenberger; einstimmig):
Die über- oder außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2022 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß
Beilage genehmigt.
21.

Subventionsansuchen

21.1

Maglbk/41758/SUB-FV/1/1
Alpenzoo Innsbruck - Tirol; Teilfinanzierung Betriebskosten

GR Mag. Stoll referiert den Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 14.06.2022,
dem Alpenzoo Innsbruck - Tirol eine Subvention in Höhe von € 141.000,-- zu genehmigen.
Eigentlich hat der Alpenzoo Innsbruck - Tirol
stets € 195.000,-- erhalten. Die Kürzung in
Höhe von € 54.000,-- ergibt sich aus dem
Mehrertrag aus der Parkplatzbewirtschaftung der Sophienruhe.
Es gibt noch einen Punkt zu bedenken. Ich
glaube, es gibt eine Vereinbarung zwischen
Stadt Innsbruck und Land Tirol bezüglich
der Subventionierung des Alpenzoos Innsbruck - Tirol. Die Kürzung in Höhe von
€ 54.000,-- führt hoffentlich nicht dazu, dass
das Land Tirol auch eine entsprechende
Mittelkürzung vornimmt. Das wurde hoffentlich abgeklärt.
GR Depaoli: Grundsätzlich bekennen wir
uns alle zum Alpenzoo Innsbruck - Tirol. Ich
gebe zu bedenken, die Kontrollabteilung hat
festgestellt, dass gewisse Vorgänge beim
Alpenzoo Innsbruck - Tirol nicht ordnungsgemäß ablaufen.
In der Follow-up-Einschau konnte man feststellen, dass keine Änderungen vorgenommen wurden, um die Mängel zu begleichen.
Die Subventionen stellen das einzige Druckmittel dar, welches die Stadt Innsbruck gegenüber dem Alpenzoo Innsbruck - Tirol
GR-Sitzung 22.06.2022

hat. Bis die von der Kontrollabteilung bemängelten Punkte nicht geklärt sind, werde
ich mich schweren Herzens enthalten.
GR Mayer: Ich werde mich aus demselben
Grund enthalten. Es ist einer der wenigen
Fälle, bei dem wir bei der Follow-up-Einschau feststellen mussten, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen leider nicht umgesetzt wurden. Aus diesem Grund werde ich
mich enthalten. Meine Enthaltung ändert
aber nichts daran, dass ich den Alpenzoo
Innsbruck - Tirol wertschätze.
StRin Mag.a Mayr: Ich habe eine Frage, die
von mir bereits in einer Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen gestellt wurde.
Der Bericht der Kontrollabteilung hat uns
gezeigt, es gibt beim Alpenzoo Innsbruck Tirol viel zu tun und auszubessern. Die Subvention ist nicht mehr so hoch wie früher.
Wurden nun alle Punkte eingearbeitet, die
von der Kontrollabteilung gefordert wurden?
Die Ressortzuständigen haben mir in einer
Sitzung des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen gesagt, alles hat jetzt seine Richtigkeit. Wurden alle
Anregungen der Kontrollabteilung berücksichtigt und spiegeln sie sich in dieser Subventionssumme wider? Sollte meine Frage
nicht klar beantwortet werden können, muss
sich die SPÖ ebenfalls enthalten. (Beifall)
Bgm. Willi: Ich kann diese Frage leider
nicht ad hoc beantworten, aber es sind Mitglieder des Gemeinderates anwesend, die
zu diesem Thema mehr Wissen haben.
GR Depaoli: Ich kann sie beantworten. In
der letzten Follow-up-Einschau wird festgehalten, dass der Alpenzoo Innsbruck - Tirol
nicht alle empfohlenen Maßnahmen der
Kontrollabteilung umgesetzt hat.
StRin Mag.a Mayr: Ich frage noch einmal.
Herr Bürgermeister, Sie haben gesagt, die
Frage können Sie nicht beantworten, aber
vielleicht andere. Kann mir jemand Antworten geben.
GR Mag. Stoll: Auf die Frage von StRin
Mag.a Mayr hat in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen der Finanzdirektor geantwortet. Ob die Antwort befriedigend war, muss
jede/jeder für sich selbst beurteilen.