Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 07-2022-06-22-GR-Protokoll_opt.pdf

- S.57

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- 618 -

des Bebauungsplanes Nr. PR-B4), gemäß
§ 64 TROG 2022, wird beschlossen.
31.

MagIbk/42687/SP-BB-PR/1
Entwurf des Bebauungsplanes
Nr. PR-B37, Pradl, Bereich Wiesengasse 19b (als Änderung des
Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. PRB24), gemäß § 56 Abs. 1 und 2
TROG 2022

GR Mag. Krackl: Die privatrechtlichen Vereinbarungen zur Absicherung des Projektes
liegen vor.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
10.06.2022:
Die Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. PR-B37, Pradl, Bereich Wiesengasse 19b (als Änderung des Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes
Nr. PR-B24), gemäß § 64 TROG 2022, wird
beschlossen.
Gleichzeitig wird der Beschluss über die
dem Entwurf entsprechende Änderung des
Bebauungsplanes gefasst, wobei dieser Beschluss jedoch nur rechtswirksam wird,
wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum
Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.
32.

MagIbk/36271/SP-BB-AL/1
Bebauungsplan Nr. AL-B54, Arzl,
Bereich Gp. 18/8, KG Arzl, gemäß
§ 56 Abs. 1 TROG 2016

GR Mag. Krackl: Während der gesetzlichen
Frist sind keine Stellungnahmen eingegangen. Der für die Umsetzung des Projektes
erforderliche Projektsicherungsvertrag liegt
unterzeichnet vor. Die aufsichtsbehördliche
Genehmigung des dazugehörigen Flächenwidmungsplanes Nr. AL-F55 liegt vor.

GR-Sitzung 22.06.2022

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, 1 Stimme):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
13.01.2022:
Der Bebauungsplan Nr. AL-B54, Bereich
Gp. 18/8, KG Arzl, Purnhofweg, gemäß § 64
TROG 2022, wird beschlossen.
33.

MagIbk/41723/SP-BB-HW/1
Bebauungsplan Nr. HW-B26, Hötting West, Bereich Speckweg 3,
gemäß § 56 Abs. 1 TROG 2022

GR Mag. Krackl: Während der gesetzlichen
Frist sind acht Stellungnahmen zum Entwurf
des Bebauungsplanes Nr. HW-B26 eingegangen. Die Stellungnahmen liegen dem
Akt im Original bei. Die Stellungnahmen
wurden im Bericht der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration,
ausführlich behandelt und im Ausschuss für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
beraten. Es wird vorgeschlagen, den Bebauungsplan Nr. HW-B26 zu beschließen.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig (bei Stimmenthaltung von
GR Mag. Plach, 1 Stimme):
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
der SPÖ, 4 Stimmen; gegen ALI,
1 Stimme):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
10.06.2022:
Der Bebauungsplan Nr. HW-B26, Hötting
West, Bereich Speckweg 3, gemäß § 64
TROG 2022, wird beschlossen.
34.

MagIbk/43744/SP-PA-SM/1
Bebauungsplan Nr. IG-B20, Igls,
Bereich Zimmerwiese, Gp. 739/2,
gemäß § 56 Abs. 1 TROG 2022

GR Mag. Krackl: Während der gesetzlichen
Frist sind keine Stellungnahmen eingegangen. Die geforderte privatrechtliche Vereinbarung zur Absicherung des Projektes einschließlich Außenanlagen liegt vor.