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Hier steckt aber mehr dahinter, als nur die Verlegung dieses
Kulturzentrums von der Sillgasse in den Bereich am Südring, denn man
möchte eine Sonderflächenwidmung beschließen. Das ist der eigentliche
Knackpunkt und die eigentliche Gefahr in diesem ganzen Bereich. Wenn
man eine Sonderflächenwidmung beschließt, dann hat man das in diesem
Bereich ein für alle Mal festgelegt, da dahinter auch gewisse Rechte stehen.
Der Obmann des Bau- und Projekt-Ausschusses hat schon angekündigt, dass die Muslime dort bauen möchten. Ich frage mich jedoch,
was sie dort bauen.
(Bgm. Zach: Ein Zentrum.)
Es kann sich dann jeder selbst ausmalen, was diese Leute dort bauen werden. GR Heis hat den Terrorismus angesprochen und das sind Sicherheitsbedenken. Heute hat im Radio der Vorsitzende der islamischen Gemeinschaft gesagt, dass in Moscheen in Österreich radikal gepredigt und er dem
entgegenstehen wird. Das ist nicht einfach von der Hand zu weisen, da es
schon eine potentielle Gefahr bedeutet. Das muss man einmal klipp und
klar sagen.
Ich sehe die Gefahr genauso wie GR Heis, insbesondere hinsichtlich des islamischen Kulturzentrums beim Westbahnhof. Es gibt zwar
einen Projektsicherungsvertrag, den ich nach langem Hin und Her gestern
erhalten habe, dass in dieser Gegend keine weiteren Wohnungen errichtet
werden sollten. Wenn man das gesamte Projekt ansieht, so befinden sich im
Bereich des Kellergeschosses mehr als 620 m2 Lager. Es ist daher nicht
auszuschließen, dass dort temporäre Übernachtungen stattfinden. Deshalb
kann man sich im Prinzip ausmalen, wie viele Leute bei diversen Veranstaltungen übernachten werden. Hier könnten Dinge inszeniert werden, die
uns allen dann aus der Hand gleiten.
GR Heis ist ein ehemaliger Polizeibeamter und weiß, dass die
Polizei in solch kirchlichen religiösen Einrichtungen keine Möglichkeit hat
einzuschreiten. Sie kann also nicht so einschreiten wie in anderen Vereinslokalen, weil sie eine erhöhte Eintrittsberechtigung benötigt bzw. die Gefahrensituation muss ein erhöhtes Level haben, damit sie dieses Zentrum
überhaupt betreten darf.

GR-Sitzung 15.7.2005