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Deshalb ist das nicht nur Populismus, sondern wenn man mit
solchen Haltungen diese Gesellschaft prägen will, wird die Sicherheit in
einer Gesellschaft reduziert. Ich lehne deshalb diese Haltung zutiefst ab.
Ich kann nur sagen, dass diese Bevölkerungsgruppe in der Stadt Innsbruck
inzwischen bei 10 % liegt. Wenn man einer Bevölkerungsgruppe von 10 %
nicht zugesteht ihr eigenes Leben zu leben, dann ist das bereits eine Einschränkung dieses pluralistischen und demokratischen Gedankenguts, das
wir in unserer Gesellschaft haben.
Dementsprechend kann ich abschließend nur Folgendes sagen:
Wenn man diese Äußerungen an den Maßstäben wertet, die wir in unserer
demokratischen Gesellschaft haben, ist es beruhigend zu wissen, dass die
Wählerschaft der FPÖ deutlich kleiner ist als diese Bevölkerungsgruppe,
die mit diesem Kulturzentrum die Möglichkeit erhält, sich zu versammeln.
(Beifall)
GR Mag. Kogler: Ich möchte mich für die ausgewogene Wortmeldung der Frau Bürgermeisterin bedanken, da sie dieses Thema umfassend dargestellt hat. Populismus ist, wenn man jemanden auf mögliche Gefahren hinweist und diese noch dazu begründet, dann aber versucht, diesen
ins rechte Eck zu schieben. Das ist Populismus und nicht die Ausgewogenheit, die wir alle haben.
Wir haben zuerst über das Projekt Kaufhaus Tyrol gesprochen
und hier hat man gesagt, dass man nur den Flächenwidmungsplan auflegt.
GR Ing. Krulis ist immer ein Verfechter davon, dass nur über einen Flächenwidmungsplan abgestimmt wird und jetzt sieht man, wie weiträumig
die Diskussion geworden ist. Es geht jetzt nicht nur um den Flächenwidmungsplan, sondern es geht schon um den Inhalt.
Jetzt komme ich aber noch einmal ganz bewusst auf den Flächenwidmungsplan zurück. Wenn man jetzt auf diesem Standort ein
Mischgebiet mit Kerngebiet widmet, dann sehe ich überhaupt kein Problem. Man macht jetzt aber eine Sonderflächenwidmung. Auf meine Frage
bei Dipl.-Arch. Schmeissner-Schmid hinsichtlich der Sonderflächenwidmung wurde mir geantwortet, dass dies ein Wunsch war und kein Mischgebiet gewünscht wurde.

GR-Sitzung 15.7.2005