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Diese Schüler bleiben in Schülerheimen. Die Schülerheime sind teilweise
derart voll, dass die Schulen Unterkünfte in Jugendherbergen organisieren.
Es gibt keine anderen Möglichkeiten.
Ich warne noch einmal vor dem Interessenskonflikt, der in der
Lohbachsiedlung entstehen wird. Es stimmt, dass die Lohbachsiedlung
stark verparkt ist. Andererseits gibt es die von mir erwähnten Schüler, für
die kein Heimplatz zur Verfügung steht und die mit dem Auto in die Schule
kommen müssen. Diese brauchen geordnete Parkmöglichkeiten. Einfach eine Kurzparkzone einzuführen ist nicht die geeignete Lösung.
Es wurde angesprochen, dass die schuleigenen Parkplätze beschrankt und für die Lehrer reserviert sind. Viele Lehrer müssen an drei oder vier Schulen unterrichten, um ihrer Lehrverpflichtung nachzukommen.
StR Mag. Schwarzl wird das bestätigen können. Was bleibt diesen Lehrern
übrig, als schuleigene Parkplätze zu benützen?
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Der Schulerhalter muss diese Parkplätze
zur Verfügung stellen, das ist nicht die Aufgabe der Öffentlichen Hand.)
Deshalb gibt es diese Parkplätze, und deshalb kann man die Schüler nicht
dort parken lassen. Es braucht eine andere Lösung.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Parkplätze für Schüler zu schaffen ist
nicht die Aufgabe der Öffentlichen Hand.)
Es handelt sich um ein großes Areal, und es lassen sich sicher Lösungen
finden, mit denen sowohl die Schulen als auch die Anrainer zufrieden sind.
Darüber muss nachgedacht werden. (Beifall von Seiten der Fraktion "Rudi
Federspiel - Freie Liste ")
StR Mag. Schwarzl: Zur Geschäftsordnung! Ich schlage vor,
dass mit den Verfassern des von GR Mag. Kogler erwähnten E-mails vor
Schulbeginn noch ein Gespräch geführt wird. Das wäre sinnvoll.
StR Dr. Gschnitzer: Die Bürgerinnen und Bürger werden
selbstverständlich informiert. Die Umsetzung der Kurzparkzone dauert ohnedies bis Oktober oder November 2003, wenn sie nicht durch den Winter
verhindert wird und erst im Frühjahr des Jahres 2004 stattfinden kann.
Ich werde auch mit den Verfassern des erwähnten E-mails
sprechen. Allerdings muss sich die Schule grundsätzlich selbst - wenn auch

GR-Sitzung 24.7.2003