Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2003

/ Ausgabe: 07-Juli.pdf

- S.93

Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.





vorhergehende ||| nächste Seite im Dokument

Zur letzten Suche
Diese Ausgabe – 07-Juli.pdf
Ausgaben dieses Jahres – 2003
Alle Ausgaben

Dieses Bild anzeigen/herunterladen
Gesamter Text dieser Seite:
- 978 -

nen Lohn zahlt, sondern um auf eine Gefahr hinzuweisen. Sie wird scheinbar nicht in der Form akzeptiert, in der ich sie den Medien geschildert habe.
Nichts liegt mir ferner, als Panik machen zu wollen. Ich war in
der Sitzung des Gemeinderates vor über einem Jahr nicht persönlich anwesend, als dieser Beschluss über die Variante zwei des Straßenbahnkonzeptes gefällt wurde; ich stehe ebenfalls dazu. Es besteht kein Zweifel daran,
dass man sich nach Abwägung aller Fakten für die Stadt Innsbruck - es
geht nicht um die Stadt Salzburg - für die Variante Straßenbahn in Kombination mit Diesel-Gelenksbussen entschieden hat. Da die Stadt Salzburg
keine Straßenbahn besitzt, liegt dort der Ausbau des O-Bus-Netzes nahe.
Es ist aber interessant, dass man sich in Salzburg gleichzeitig für die Zurückdrängung der Dieselbusse entschieden hat. Lassen wir alle Märchen
beiseite, es ist unumstritten, dass ein O-Bus sauberer als ein Dieselbus ist.
Mir geht es um etwas ganz anderes. Ich nehme an, dass sich
die Mitglieder des Gemeinderates in der Sitzung am 18.10.2001 in gutem
Glauben für diese Variante entschieden haben, ohne in Betracht zu ziehen,
dass in der Stadt Innsbruck einmal die Situation eintreten kann, dass weder
die Straßenbahnen noch die O-Busse zur Verfügung stehen. Ich möchte
warnend darauf hinweisen, dass die Wahrheit bezüglich der O-Busse ergänzungsbedürftig ist. Ich lasse mir nicht die Kompetenz im Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) absprechen und mich auch in Wahlkampfzeiten nicht öffentlich für diese Warnung tadeln. Man darf darauf hinweisen,
dass die Information über die O-Busse ergänzungsbedürftig ist.
Es geht mir um folgende Befürchtung: Wie GR Grünbacher
schon ergänzend für das Protokoll erwähnt hat, ist die Variante zwei des
Straßenbahnkonzeptes - Straßenbahnnetz in Kombination mit Dieselbussen
- unter dem Vorbehalt beschlossen worden, dass der Bund sich an der Finanzierung beteiligt. Das ist einstimmig beschlossen worden. Jetzt, nach über einem Jahr, ist von einer Finanzierung durch den Bund weit und breit
nichts zu hören.
(Bgm. Zach: Das ist nicht Gegenstand dieses Punktes.)
Das Tempo der Abschaffung der O-Busse muss verlangsamt werden, solange die Finanzierung für eventuelle Straßenbahnen noch nicht geklärt ist.

GR-Sitzung 24.7.2003