Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 07-Juli.pdf
- S.96
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 981 -
(GR Buchacher: So ist es aber.)
Diese Meinung, dass Dieselbusse nur als Einschubwägen ihre Berechtigung
haben, wird in der Bevölkerung geteilt.
Ich erwarte mir bei jedem Ankauf von Dieselbussen einen Bericht über den Stand der Verhandlungen über das Straßenbahnnetz, wenn
ein solcher schon nicht öfter zu bekommen ist. Falls einmal ein halbes Jahr
nichts Neues zu berichten ist, wird dadurch wenigstens die Information gegeben, dass sich in den Verhandlungen nichts bewegt. Dann muss man sich
eine neue Verhandlungsstrategie überlegen. Die Innsbrucker Grünen haben
bereits Alt-Bgm. DDr. van Staa angeboten, dieses Thema auf mehreren Ebenen zu überdenken.
Die Mitglieder des Gemeinderates sollen wenigstens auf dem
Laufenden gehalten werden, auch wenn es gerade einmal nichts Neues mitzuteilen gibt. Da inzwischen seit der vorletzten Sitzung des Gemeinderates
am 22.5.2003 Gespräche mit dem Ministerium für Verkehr, Innovation und
Technologie stattgefunden haben, ist es nicht unbillig, die Frau Bürgermeisterin zu ersuchen, in der heutigen Sitzung des Gemeinderates auf Basis
dieser Gespräche über den jetzigen Verhandlungsstand zu berichten.
Zur Äußerung von GR Grünbacher möchte ich folgende Korrektur anbringen: Im Grundsatzbeschluss vom 18.10.2001 ist die angestrebte Beteiligung der anderen Gebietskörperschaften enthalten. Von einer
Drittelung ist dort keine Rede. Ich wäre froh über eine solche Drittelung,
werde aber nicht akzeptieren, dass die Umsetzung des Straßenbahnkonzeptes daran scheitern sollte, dass der Bund sich nicht bereit erklärt, ein Drittel
der Kosten zu übernehmen. Der Beschluss ist eindeutig: Die Variante zwei
des Straßenbahnkonzeptes ist beschlossene Sache. Um die Mitfinanzierung
durch andere Gebietskörperschaften bemüht man sich nach Kräften.
GR Mag. Fritz: Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger hat eine Dauer der Finanzierungsverhandlungen von zwei bis drei Jahren angesprochen.
So großzügig und langmütig habe ich ihn sonst nicht in Erinnerung. Ich
wünsche mir in diesem Punkt eher einen cholerischen Anfall seinerseits, da
ich nicht bereit bin, noch weitere drei Jahre auf die Umsetzung des Straßenbahnkonzeptes zu warten.
GR-Sitzung 24.7.2003